Sitzung
SR GNT/2019-2024/28
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Genthin, Kreishaus, Plenarsaal
Datum
24.02.2022
Zeit
17:00-21:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift vom 16.12.2021 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Nahverkehrsgesellschaft Jerichower Land mbH - Stadtlinie 750 Genthin - Information Hr. Schlüter
 
Ö 6
Volksbank Jerichower Land eG - Information Hr. Hildebrand
 
Ö 7
Entwicklungsmöglichkeiten Bahnhofsgebäude Genthin; BE: Frau Heinke, TGZ
 
Ö 8
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 9
Beschlussfassung zu Vorlagen und Anträgen durch den Stadtrat - öffentlicher Teil
 
Ö 9.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 - 2. Fassung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-202/1
Ö 9.2
Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2014 - 2022 der Stadt Genthin für den Zeitraum 2022 bis 2030 - 2. Fassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

2019-2024/SR-203/1
Ö 9.3
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst, Kultur, Sport und Sozialem

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

2019-2024/SR-219
Ö 9.4
Erklärung des Einvernehmens über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-221
Ö 9.5
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Genthin (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-226
Ö 9.6
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Paplitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-218
Ö 9.7
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mützel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-222
Ö 9.8
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mützel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-223
Ö 9.9
Edelf Köppen - Bennenung einer Straße/eines Wegs/eines Platzes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-229
Ö 9.10
Entlastung des Aufsichtsrates der SWG mbH für 2020

Beschluss: zurückgestellt (erneute spätere Behandlung)

2019-2024/SR-216
Ö 9.11
Verwendung des Jahresergebnisses der SWG mbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: zurückgestellt (erneute spätere Behandlung)

2019-2024/SR-217
Ö 10
Informationen und Stellungnahmen der Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 10.1
Protokollkontrolle
 
Ö 10.2
Vergabe - Aufnahme Darlehen in Höhe von 523.600 €

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-174
Ö 10.3
Mandatsniederlegung Ortschaftsrat Tucheim

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-180
Ö 10.4
Rücktritt vom Amt des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Paplitz durch Herrn Stefan Ohle

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/Info-186
Ö 11
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 11.1
"Antrag auf Einleitung eines Abwahlverfahrens des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Genthin gem. § 64 KVG LSA"; Stadtrat Hahn

Beschluss: Antrag stattgegeben

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 
Ö 17
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 18
Schließung der Sitzung