Sitzung
SR GNT/2019-2024/32
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Genthin, Lindenhof
Datum
23.06.2022
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Verpflichtung des ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates Herrn Andreas Buchheister auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift vom 12.05.2022 - öffentlicher Teil
 
Ö 6
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Beschlussfassung zu Vorlagen und Anträgen durch den Stadtrat - öffentlicher Teil
 
Ö 7.1
Neubau Kindertagesstätte Tucheim - Fremdfinanzierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-242
Ö 7.2
"Solarpark alte Deponie Genthin" vorhabenbezogener Bebauungsplan- Durchführungsvertrag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-248
Ö 7.3
"Solarpark alte Deponie Genthin" vorhabenbezogener Bebauungsplan- Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-249
Ö 7.4
TGZ - Wirtschaftsförderungsvertrag 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

2019-2024/SR-056/3
Ö 7.5
Austritt aus dem Tourismusverein Genthin, Jerichow & Elbe-Parey e.V. und Kündigung der Zweckvereinbarung Touristinformation

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-245
Ö 7.6
Gültigkeit der Wahl "Abwahl des Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister) der Stadt Genthin" vom 08.05.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2019-2024/SR-250
Ö 7.7
Verteilung der Vorsitze der Ausschüsse - Aktualisierung nach Ausscheiden Stadträte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-005/1
Ö 7.8
Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-006/4
Ö 7.9
Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-007/3
Ö 7.10
Benennung von Vertretern der Stadt Genthin im Unterhaltungsverband "Stremme/Fiener Bruch"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-009/1
Ö 8
Informationen und Stellungnahmen der Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 8.1
Protokollkontrolle
 
Ö 8.2
Planung 850-Jahrfeier
 
Ö 8.3
Neufassung Hauptsatzung der Stadt Genthin und Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, Ausschüsse sowie Ortschaftsräte

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-207
Ö 8.4
Mandatsniederlegung Stadtrat der Stadt Genthin - Herr Patrick Wolter

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-209
Ö 8.5
Mandatsniederlegung Stadtrat der Stadt Genthin - Herr Marc Eickhoff

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-210
Ö 8.6
Mandatsniederlegung Ortschaftsrat Parchen - Herr Patrick Wolter

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/Info-211
Ö 9
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 15
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 16
Schließung der Sitzung