Sitzung
SR GNT/2019-2024/42
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Genthin, Lindenhof
Datum
27.04.2023
Zeit
17:00-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften vom 02.03.2023 und 04.04.2023 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Feststellende Beschlüsse
 
Ö 5.1
Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-007/6
Ö 6
Status zum Neubau Kläranlage Genthin; BE: Frau Kablitz, Geschäftsführerin TAV
 
Ö 7
Beschlussfassung zu Vorlagen und Anträgen durch den Stadtrat - öffentlicher Teil
 
Ö 7.1
Haushaltssatzung 2023 - 4. Fassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-299
Ö 7.2
Erstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Genthin für die Jahre 2017 bis 2021 im erleichterten Verfahren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-300
Ö 7.3
Erklärung des Einvernehmens über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-297
Ö 7.4
Bebauungsplan "Buchenweg" in der Stadt Genthin - Entwurf und Abwägungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-227
Ö 7.5
Antrag "Neubau Kita Tucheim" - Antragsteller Ortsbürgermeister Tucheim

Beschluss: zurückgestellt (erneute spätere Behandlung)

2019-2024/AT-018
Ö 7.5.1
Stellungnahme zum Antrag "Neubau Kita Tucheim" - 2019-2024/AT-018

Beschluss: zurückgestellt (erneute spätere Behandlung)

2019-2024/STN-008
Ö 7.6
Antrag zeitweiliger Sonderausschuss zum Neubau Kita Tucheim; Antragsteller Stadtrat Nitz (Grüne/LWG Fiener)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/AT-022
Ö 7.7
Antrag Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft Genthin mbH; Antragsteller: Stadtrat Feuerherdt (WG Genthin-Mützel-Parchen)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/AT-023
Ö 8
Informationen der Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 14
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 15
Schließung der Sitzung