Sitzung
HA/2019-2024/53
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
06.06.2023
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift vom 13.04.2023 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Vorstellung "Beauftragung Fachanwalt für Verwaltungsrecht"; BE: Stadtrat Mangelsdorf
 
Ö 6
Beschlussfassung zu Vorlagen und Anträgen durch den Hauptausschuss - öffentlicher Teil
 
Ö 6.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA für das Jahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/HA-138
Ö 6.2
8. Änderungssatzung zur Umlagesatzung Beiträge Gewässerunterhaltung vom 26.11.2015

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

2019-2024/SR-296
Ö 6.3
Einräumung Prüfrechte gemäß § 54 HGrG (TGZ)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-302
Ö 6.4
Einräumung Prüfrechte gemäß § 54 HGrG (SWG)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-303
Ö 6.5
Legitimation des Vertreters in der Verbandsversammlung des TAV am 07.06.2023 - Satzung zur Änderung der Wassergebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/HA-139
Ö 6.6
Legitimation des Vertreters in der Verbandsversammlung des TAV am 07.06.2023 - Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/HA-140
Ö 6.7
Legitimation des Vertreters in der Verbandsversammlung des TAV am 07.06.2023 - Satzung zur Änderung der Abwasserbeitragssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/HA-141
Ö 6.8
Legitimation des Vertreters in der Verbandsversammlung des TAV am 07.06.2023 - Beitritt KITU

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/HA-142
Ö 7
Informationen der Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 13
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 14
Schließung der Sitzung