1 Sitzung 24.02.2005 Gemeinderat Tucheim

TOP 4 Ö: Einwohnerfragestunde

Umsetzung: Termin: 14.04.2005 an: Pierau, Rechts- und Ordnungsamt
Erledigt: 12.04.2005

Aufgabe: Sachstandsbericht zur nächsten Sitzung vorlegen - Angelegenheit Bahnhofsgebäude Burger Straße in Tucheim

Realisierung: Sachstandsbericht dem Stadtratsbüro am 12.04.05 übergeben

2 Sitzung 24.02.2005 Gemeinderat Tucheim

TOP 5 Ö: Haushalt 2005 Tucheim - Erste Beratung

Umsetzung: Termin: 07.03.2005 an: Fuhr, Kämmerei
Erledigt: 11.04.2005

Aufgabe: Prüfung ggf. Einnahmeerhöhung Straßenausbaubeiträge

3 Sitzung 17.03.2005 Gemeinderat Tucheim

TOP 9 Ö: Anträge, Anfragen, Anregungen

Umsetzung: Termin: 15.04.2005 an: Pierau, Rechts- und Ordnungsamt
Erledigt: 12.04.2005

Aufgabe: Herrn Winter, Ziesarstraße 31, Tucheim anschreiben - wegen Straßenreinigung

Realisierung: Die Anfrage an Herrn Winkler hat sich zwischenzeitlich erledigt, da Herr Böhl persönlich mit dem Verursacher gesprochen hat und dieser seiner Reinigungspflicht nachgekommen ist.

4 Sitzung 17.03.2005 Gemeinderat Tucheim

TOP 5 Ö: Beratung Haushalt 2005/Haushaltskonsolidierung

Umsetzung: Termin: 18.04.2005 an: Jeserick, Kämmerei
Erledigt: 26.04.2005

Aufgabe: Prüfen, ob aus Rücklage die Summen zum HH-Ausgleich entnommen werden können Prüfen, ob die zwei Baumaßnahmen Instandsetzung Hausmeisterwohnung und Ausbau Winkelstraße möglich sind.

5 Sitzung 17.03.2005 Gemeinderat Tucheim

TOP 4 Ö: Einwohnerfragestunde

Umsetzung: Termin: 15.04.2005 an: Pierau, Rechts- und Ordnungsamt
Erledigt: 12.04.2005

Aufgabe: 1. Prüfen, ob Kinderspielplatz der Kita "Spatzenhausen" nach den offiziellen Öffnungszeiten von der Gemeinde mitbenutzt werden könnte 2. Prüfen, ob Eheschließungen auch in Tucheim Eheschließungen durchgeführt werden können

Realisierung: Punkt 2 wurde am 12.04.05 dem Stadtratsbüro zugearbeitet.

6 Sitzung 17.03.2005 Gemeinderat Tucheim

TOP 3 Ö: Genehmigung und Kontrolle der Niederschrift der letzten Sitzung

Umsetzung: Termin: 15.04.2005 an: Elsner, Kultusamt
Erledigt: 25.04.2005

Aufgabe: Auflistung des Gas- und Wasserverbrauches der Sporthalle für den Zeitraum von 2002 - 2004

Realisierung: Auflistung erfolgt und per e-mail an BM Böhl weitergeleitet

7 Sitzung 27.04.2005 Gemeinderat Tucheim

TOP 4 Ö: Einwohnerfragestunde

Umsetzung: Termin: 17.05.2005 an: Deutzer, Büro des Stadtrates
Erledigt: 12.06.2008 Ergebnis: Mitzeichnung erledigt

Aufgabe: TOP 4, Seite 5 des Protokolls - prüfen, ob die Elektro-und gasleitungen in der ehemaligen Speiseeinrichtung Lindenstr. 15 abgeklemmt werden könnten

8 Sitzung 27.04.2005 Gemeinderat Tucheim

TOP 3 Ö: Genehmigung und Kontrolle der Niederschrift der letzten Sitzung

Umsetzung: Termin: 17.05.2005 an: Deutzer, Büro des Stadtrates
Erledigt: 12.06.2008 Ergebnis: Mitzeichnung erledigt

Aufgabe: TOP 3 - Buswendeplatz, Antrag des GR: zu prüfen, welche Mindestanforderungen vom PNVan einen Wendeplatz verlangt werden

Realisierung: wird durch Bauamt bearbeitet

9 Sitzung 06.04.2016 Ortschaftsrat Gladau

TOP 6 Ö: Informationen der Verwaltung

Umsetzung: Termin: 19.04.2016 an: Schäfer, Bürgermeister
Erledigt: 13.04.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: wsd

10 Sitzung 13.06.2016 Ortschaftsrat Mützel

TOP 7.1 Ö: Baumfällungen entlang des Mühlgrabens

Umsetzung: Termin: 23.08.2016 an: Lucke, FB Finanzen
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte die Anfrage von OR Schneider prüfen. Ggf. die E-Mail an den zuständigen Mitarbeiter weiterleiten.
Die Beantwortung der Anfrage sollte in Form einer Informationsvorlage zur nächsten OSR-Sitzung vorbereitet werden.

11 Sitzung 08.06.2016 Ortschaftsrat Gladau

TOP 6.2 Ö: Reinigung Durchlass

Umsetzung: Termin: 16.08.2016 an: Stach, FB Finanzen
Erledigt: 16.08.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte Anfrage prüfen.
Die Beantwortung in Form einer Informationsvorlage zur nächsten OSR-Sitzung am 31.08.16 vorbereiten.

Realisierung: Informationsvorlage 2014-2019/Info-133 zur Sitzung des Ortschaftsrates Gladau am 31.08.2016 gefertigt.

12 Sitzung 09.06.2016 Ortschaftsrat Tucheim

TOP 1.2 Ö: Tempo 30 Zone - Bereich hinter der Bahn bis zum Wendeplatz

Umsetzung: Termin: 12.08.2016 an: Turian, FB Bau

Aufgabe: Bitte Anliegen prüfen und Anwortschreiben an Familie Wenzlau, OT Tucheim, Schulstr. 26, 39307 Genthin, vorbereiten.

13 Sitzung 09.06.2016 Ortschaftsrat Tucheim

TOP 7.1 Ö: Friedhof

Umsetzung: Termin: 24.06.2016 an: Knobel, FB Finanzen
Erledigt: 01.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte den Hinweis an Frau Wagner zur Kenntnisnahme weiterleiten.

14 Sitzung 09.06.2016 Ortschaftsrat Tucheim

TOP 5.7 Ö: Grundstück Genthiner Str. 26

Umsetzung: Termin: 12.08.2016 an: Ahland, FB Finanzen
Erledigt: 03.08.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte die Anfrage von Herrn Steinel prüfen. Die Beantwortung der Anfrage sollte in Form einer Informationsvorlage zur nächsten OSR-Sitzung vorgelegt werden.

Realisierung: Die Prüfung des Sachverhaltes hat ergeben, dass von dem Grundstück Tucheim, Genthiner Straße 26 aus der Zaun über die Grundstücksgrenze hinaus auf das städtischen Straßengrundstück "Domstraße" gesetzt wurde. Die Eigentümer wurden aufgefordert, den Zaun zu entfernen.

15 Sitzung 09.06.2016 Ortschaftsrat Tucheim

TOP 5.6 Ö: Anfrage Bauland Grundstück Burgerstr. 58

Umsetzung: Termin: 12.08.2016 an: Knobel, FB Finanzen
Erledigt: 27.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte die Anfrage von Herrn Steinel prüfen. Gegebenenfalls die E-Mail an den zuständigen Mitarbeiter weiterleiten.
Die Beantwortung der Anfrage sollte in Form einer Informationsvorlage zur nächsten Ortschaftsratssitzung vorgelegt werden.

Realisierung: Das Grundstück Burger Straße 58 hat eine Größe von 45 m² und ist mit einem Erbbaurecht belastet. Angrenzende Grundstücke stehen nicht im Eigentum der Stadt Genthin.

16 Sitzung 09.06.2016 Ortschaftsrat Tucheim

TOP 1.3 Ö: Verkehrsspiegel (Schulstraße)

Umsetzung: Termin: 12.08.2016 an: Turian, FB Bau

Aufgabe: Bitte Anliegen prüfen und Antwortschreiben an Familie Wenzlau, OT Tucheim, Schulstr. 26, 39307 Genthin, vorbereiten.

17 Sitzung 05.09.2017 Wirtschafts- und Umweltausschuss

TOP 8.2 Ö: Kiesabbau Parchen

Umsetzung: Termin: 22.09.2017 an: Wendt, Bürgermeister
Erledigt: 15.09.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte um Kenntnisnahme

18 Sitzung 01.11.2017 Hauptausschuss

TOP 5.1 Ö: Auslagerung von Archivakten

Umsetzung: Termin: 15.11.2017 an: Wendt, Bürgermeister
Erledigt: 28.03.2018 Ergebnis: erledigt

19 Sitzung 01.11.2017 Hauptausschuss

TOP 5.2 Ö: Straßenbeleuchtung Dattelner Straße

Umsetzung: Termin: 15.11.2017 an: Wendt, Bürgermeister
Erledigt: 28.03.2018 Ergebnis: erledigt

20 Sitzung 06.11.2018 Wirtschafts- und Umweltausschuss

TOP 8 Ö: Anträge, Anfragen, Anregungen

Umsetzung: Termin: 27.11.2018 an: Admin, Bürgermeister
Erledigt: 22.01.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Gibt es noch Kontakte zum Fraunhofer Institutbezüglich der "virtuellen Wirtschaftsregion"? Sind Kosten für die Stadt Genthin entstanden?

Realisierung: Ja Projekt läuft noch
Kosten sind entstanden in höhe von ca 15000,- Euro

21 Sitzung 13.11.2018 Finanzausschuss

TOP 8.3 Ö: Informationen zu Haushaltsangelegenheiten

Umsetzung: Termin: 29.11.2018 an: Thiele, FB Finanzen
Erledigt: 22.11.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: guck mal nach

22 Sitzung 13.11.2018 Finanzausschuss

TOP 8.2 Ö: Höhe Kredit Altenpflegeheim

Umsetzung: Termin: 16.11.2018 an: Thiele, FB Finanzen
Erledigt: 16.11.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Kredit beträgt 2,625 Mio., wie bereits in der Niederschrift festgehalten

23 Sitzung 18.06.2019 Hauptausschuss

TOP 6 Ö: Informationen

Umsetzung: Termin: 15.07.2019 an: Knobel, FB Finanzen
Erledigt: 16.07.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Protokollauszug HA vom 18.06.2019:
SR Nitz fragt an, was mit der Lok ist. Gehört diese mit zum Henkelmuseum? Der Bürgermeister wird dieses prüfen lassen, er geht aber davon aus, dass die Lok zum Henkelmuseum gehört.

Mit der Bitte um Beantwortung.

Realisierung: Die Dampfspeicherlok auf dem Freigelände des Henkelmuseums gehört zum Bestand des Museums.

24 Sitzung 03.07.2019 Ortschaftsrat Gladau

TOP 8.1 Ö: Mietwohnung - Nutzung durch Jugendfeuerwehr

Umsetzung: Termin: 04.10.2019 an: Thiele, FB Finanzen
Erledigt: 27.09.2019 Ergebnis: erledigt

25 Sitzung 05.09.2019 Ortschaftsrat Tucheim

TOP 1 Ö: Einwohnerfragestunde

Umsetzung: Termin: 17.10.2019 an: Lehmann, FB Verwaltung/Bürgerservice
Erledigt: 17.10.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Einwohnerfragestunde

26 Sitzung 21.11.2019 Stadtrat der Stadt Genthin

TOP 8.6 Ö: Parkkontrollen/Verwarngelder

Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Adel, FB Verwaltung/Bürgerservice
Erledigt: 26.02.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: SR Leiste fordert, dass vermehrt Parkkontrollen durchgeführt werden. Außerdem möchte er eine Darstellung haben, wie sich die Einnahmen aus Parkverstößen in den letzten Jahren entwickelt haben

Realisierung: mit Infovorlage 2019-2024/Info-033 SR Sitzung 21.01.2020

27 Sitzung 21.11.2019 Stadtrat der Stadt Genthin

TOP 8.2 Ö: Stellenausschreibung Teilhabemanagement

Umsetzung: Termin: 05.12.2019 an: John, FB Finanzen
Erledigt: 22.08.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: SR Nitz erbittet zum Hauptausschuss die Information, wo die Stellenausschreibung des Beteiligungsmanagements zusätzlich veröffentlicht wird.

28 Sitzung 21.11.2019 Stadtrat der Stadt Genthin

TOP 8.3 Ö: Begleitausschuss

Umsetzung: Termin: 05.12.2019 an: John, FB Finanzen
Erledigt: 22.08.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Vorschlag: Vorlage analog 2014-2019/SR-086 für die Januarsitzung erstellen?

29 Sitzung 10.12.2020 Stadtrat der Stadt Genthin

TOP 14 Ö: Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Umsetzung: Termin: 18.02.2021 an: Peters, Bürgermeister
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Prof. Dr. Heringshausen, CDU-Fraktion, hätte sich unter dem vorangegangenen TOP Ausführungen des Bürgermeisters im Sinne eines Rück- bzw. Ausblickes gewünscht. Er erfragt das Engagement des Bürgermeisters hinsichtlich der Vereine und Unternehmen Genthins zur Unterstützung während der Corona-Pandemie und ob er sich mit ihnen in Ge-sprächen befindet.

Bürgermeister Günther erklärt, dass die Klagen einiges an Zeit beanspruchen, Corona das Führen solcher Gespräche momentan erschwert. Er führt aus, dass er dennoch Gespräche mit Vereinen und der Wirtschaft geführt hat.

Stadtrat Pflaumbaum, Fraktion WG Genthin-Mützel-Parchen, bezieht sich auf unbeantworte-te Fragen aus dem Hauptausschuss, Rechnungsprüfungs- und Finanzausschuss und Bil-dungs-, Kultur- und Sozialausschuss ein. Er hatte hier Möglichkeiten erfragt, die Genthiner Unternehmer bspw. im Hinblick auf die Satzung für Geschäftstreibende für das Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie zu entlasten.

30 Sitzung 10.12.2020 Stadtrat der Stadt Genthin

TOP 8.4 Ö: Anfragen und Anregungen zum Thema

Umsetzung: Termin: 18.02.2021 an: Peters, Bürgermeister
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bürgermeister Günther erklärt, dass er in der nächsten Sitzung des Stadtrates für Klarheit bzgl. des Umgangs bzw. der Formalitäten bzgl. Anträge sorgen möchte.

31 Sitzung 02.02.2021 Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil

Umsetzung: Termin: 08.02.2021 an: Günther, Bürgermeister
Erledigt: 24.02.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Martius, CDU-Fraktion, führt nochmals zu seiner Anfrage bezüglich des Ausgleiches von Verlusten durch Schließung der Einrichtungen während der Corona-Pandemie aus.

Bürgermeister Günther sind keine diesbezüglichen Programme bekannt. Er sichert jedoch zu, explizit anzufragen.

Eine Information hierzu wird zum nächsten Hauptausschuss in Aussicht gestellt.

Realisierung: Janett - mit der Bitte um zeitnahe Beantwortung! VG Matthias

32 Sitzung 02.02.2021 Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021

Vorlage:  2019-2024/SR-120

Umsetzung: Termin: 08.02.2021 an: Günther, Bürgermeister
Erledigt: 24.02.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Frau Zaumseil, FBL Finanzen, gibt Erläuterungen anhand einer Power-Point-Präsentation und beantwortet auftretende Fragen.

Stadtrat Bonitz, Fraktion SPD/WG Altenplathow, möchte von der Verwaltung wissen, welche Aufgaben die im Stellenplan neu ausgewiesenen Stellen übertragen bekommen, welche Eingruppierung erfolgt und welche finanziellen Auswirkungen das im Haushaltsjahr 2021 haben wird. Zudem fragt er an, ob es nicht nur zulässig ist eine Stelle „Recht“ vorzuhalten, wenn die Stadt mehr als 25.000 Einwohner hat.

Bürgermeister Günther gibt hierzu nähere Auskünfte.
Es handelt sich um eine Stelle „Recht“ und um eine Stelle „Stadtmarketing“ Die Stellen sind mit einer Entgeltgruppe 12 und einer Entgeltgruppe 9c geplant.

Frau Zaumseil informiert, dass die Personalaufwendungen im Jahr 2021 mit ca. 170.000 EUR veranschlagt sind.

Bürgermeister Günther stellt in Aussicht im nichtöffentlichen Teil der Sitzung nähere Angaben zu den in Rede stehenden Stellen zu machen.

Herr Buchheister, sachkundiger Einwohner, möchte von der Verwaltung wissen, wieviel im Stellenplan ausgewiesene Stellen aktuell in der Verwaltung unbesetzt sind. Ein aktueller Stand ist nicht bekannt. Die Anfrage wird an den verantwortlichen Fachbereich weitergeleitet und mit dem Protokoll der Sitzung beantwortet:

Antwort des Fachbereiches Verwaltung/Bürgerservice:………………………………………

Stadtrat Bonitz, Fraktion SPD/WG Altenplathow, möchte von Bürgermeister Günther wissen, ob trotz Besetzung einer Stelle „Recht“ weiterhin Rechtsberatungskosten für die Stadt entstehen werden. Bürgermeister Günther bejaht dies. Jedoch stellt er in Aussicht, wird diese Personalie, soweit möglich, für alle Bereiche von Nutzen sein.

Herr Buchheister, sachkundiger Einwohner, äußert seine Zweifel über eine mögliche Besetzung dieser Stelle mit den vorgegebenen Konditionen (EG12).

33 Sitzung 02.02.2021 Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Bestätigung der Niederschrift vom 10.11.2020 - öffentlicher Teil

Umsetzung: Termin: 08.02.2021 an: Günther, Bürgermeister
Erledigt: 24.02.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Pflaumbaum, Fraktion WG Genthin/Mützel/Parchen, weist wiederholt darauf hin, dass verschiedene Anfragen aus dem letzten Protokoll von der Verwaltung noch nicht beantwortet wurden. Hier geht es insbesondere um den Antrag von Stadtrat Martius. Er hatte gefordert an die Landesregierung heranzutreten, um deutlich zu machen, dass die Stadt Genthin durch die coronabedingte Schließung ihrer Einrichtungen (Schwimmhalle, Bibliothek etc.) Verluste bei den Benutzungsgebühren zu verzeichnen hat. Man solle doch an das Land herantreten und hier eine Möglichkeit zum Ausgleich dieser Verluste hinterfragen.

Auch der Vorschlag von Stadtrat Pflaumbaum, Fraktion WG Genthin-Mützel-Parchen, wurde bisher nicht weiterverfolgt. Er hatte angeregt zu prüfen, inwiefern die Verwaltung die Gewerbetreibenden in der Stadt unterstützen könnte.

Realisierung: Janett - mit der Bitte um zeitnahe Beantwortung! VG Matthias

34 Sitzung 04.02.2021 Hauptausschuss

TOP 8 Ö: Anfrage und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil

Umsetzung: Termin: 02.03.2021 an: Peters, Bürgermeister
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Nitz, Fraktion Grüne/LWG Fiener, regt die die Kontaktaufnahme seitens des Bürgermeisters Günther mit dem Jugendamt Dr. Focke, zur Erhaltung der Standorte Kita Tucheim und Gladau an.

Zur Thematik Friedhofssatzung ergänzt er, dass man hier eine bessere Regelung hätte finden müssen, um die Sicherheit auf den Friedhöfen zu gewährleisten. Er weist daraufhin, dass am Friedhof in Genthin das Schloss der Tür des Nebeneingangs defekt wäre. Zum Verschluss der Friedhöfe könnte man ebenso Unterstützung der Gemeindekirchenräte erfragen.

35 Sitzung 24.01.2022 Ortschaftsrat Mützel

TOP 6 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters - öffentlicher Teil

Umsetzung: Termin: 14.03.2022 an: Turian, FB Bau

Aufgabe: Thema Ersatzpflanzungen:
- Wo und was wird nachgepflanzt? Welche Baumarten?

Thema Leitplanke Windmühlenweg:
- TOP nächste Sitzung + Einladung Familie + verwaltungsseitige Begleitung zuständiger Fachbereich
- Infors zu: Standort, Beginn und Ende, Bauweise, Eigentümerverhältnisse, Zuständigkeit Unterhaltung, Kostenfaktor
- warum fehlende Beteiligung OR?
- Warum nicht Urzustand vor der Bebauung mit z. B. roten Pfeilern, Tempo 30-Zone?

36 Sitzung 24.01.2022 Ortschaftsrat Mützel

TOP 2 Ö: Einwohnerfragestunde

Umsetzung: Termin: 14.03.2022 an: Turian, FB Bau

Aufgabe: Anregung Herr Ermisch: Umbenennung Florian-Geyer-Straße in Edlef-Köppen-Straße?

37 Sitzung 24.01.2022 Ortschaftsrat Mützel

TOP 7 Ö: Informationen und Stellungnahmen der Verwaltung - öffentlicher Teil

Umsetzung: Termin: 03.03.2022 an: Turian, FB Bau

Aufgabe: - aktueller Sachstand Radweg Genthin-Mützel; wieviel Prozent Grundstückseigentümer Verkauf zugestimmt bzw. abgelehnt? Stand Machbarkeitsstudie?

- Regelungen Parkordnung Florian-Geyer-Str. zum Mollberg?

- Stellung Material für Dachreparatur alter Jugendclub Zernausee durch Verwaltung?

- Sichtung der Buchsbaumhecke --> wann?; Konzept mit Empfehlungen der Ersatzpflanzungen

- Baumfällungen Mützeler Weg --> Baumstumpfe entfernen

- Strahler Ehrendenkmal defekt

- Verfahrensweise Sicherung Beregnungsanlage?

- Materialbereitstellung (ca. 55 EUR) Sitzbank Käthe Kolwitz-Platz

- Altes Gerätehaus (ehem. Friedhof) --> Prüfung Pachtverlängerung (Kontakt OBM Nutzungsvarianten)

- UHV --> Definition Verwaltungskosten; Übernahme Kosten für geringe Schuldner (unter 2,51 EUR) Umlage auf alle Nutzer?