TOP 4 Ö: Einwohnerfragestunde Umsetzung: Termin: 14.04.2005 an: Pierau, Rechts- und Ordnungsamt
Erledigt: 12.04.2005 Aufgabe: Sachstandsbericht zur nächsten Sitzung vorlegen - Angelegenheit Bahnhofsgebäude Burger Straße in Tucheim Realisierung: Sachstandsbericht dem Stadtratsbüro am 12.04.05 übergeben |
TOP 5 Ö: Haushalt 2005 Tucheim - Erste Beratung Umsetzung: Termin: 07.03.2005 an: Fuhr, Kämmerei
Erledigt: 11.04.2005 Aufgabe: Prüfung ggf. Einnahmeerhöhung Straßenausbaubeiträge |
TOP 3 Ö: Genehmigung und Kontrolle der Niederschrift der letzten Sitzung Umsetzung: Termin: 15.04.2005 an: Elsner, Kultusamt
Erledigt: 25.04.2005 Aufgabe: Auflistung des Gas- und Wasserverbrauches der Sporthalle für den Zeitraum von 2002 - 2004 Realisierung: Auflistung erfolgt und per e-mail an BM Böhl weitergeleitet |
TOP 9 Ö: Anträge, Anfragen, Anregungen Umsetzung: Termin: 15.04.2005 an: Pierau, Rechts- und Ordnungsamt
Erledigt: 12.04.2005 Aufgabe: Herrn Winter, Ziesarstraße 31, Tucheim anschreiben - wegen Straßenreinigung Realisierung: Die Anfrage an Herrn Winkler hat sich zwischenzeitlich erledigt, da Herr Böhl persönlich mit dem Verursacher gesprochen hat und dieser seiner Reinigungspflicht nachgekommen ist. |
TOP 5 Ö: Beratung Haushalt 2005/Haushaltskonsolidierung Umsetzung: Termin: 18.04.2005 an: Jeserick, Kämmerei
Erledigt: 26.04.2005 Aufgabe: Prüfen, ob aus Rücklage die Summen zum HH-Ausgleich entnommen werden können Prüfen, ob die zwei Baumaßnahmen Instandsetzung Hausmeisterwohnung und Ausbau Winkelstraße möglich sind. |
TOP 4 Ö: Einwohnerfragestunde Umsetzung: Termin: 15.04.2005 an: Pierau, Rechts- und Ordnungsamt
Erledigt: 12.04.2005 Aufgabe: 1. Prüfen, ob Kinderspielplatz der Kita "Spatzenhausen" nach den offiziellen Öffnungszeiten von der Gemeinde mitbenutzt werden könnte 2. Prüfen, ob Eheschließungen auch in Tucheim Eheschließungen durchgeführt werden können Realisierung: Punkt 2 wurde am 12.04.05 dem Stadtratsbüro zugearbeitet. |
TOP 4 Ö: Einwohnerfragestunde Umsetzung: Termin: 17.05.2005 an: Deutzer, Büro des Stadtrates
Erledigt: 12.06.2008 Ergebnis: Mitzeichnung erledigt Aufgabe: TOP 4, Seite 5 des Protokolls - prüfen, ob die Elektro-und gasleitungen in der ehemaligen Speiseeinrichtung Lindenstr. 15 abgeklemmt werden könnten |
TOP 3 Ö: Genehmigung und Kontrolle der Niederschrift der letzten Sitzung Umsetzung: Termin: 17.05.2005 an: Deutzer, Büro des Stadtrates
Erledigt: 12.06.2008 Ergebnis: Mitzeichnung erledigt Aufgabe: TOP 3 - Buswendeplatz, Antrag des GR: zu prüfen, welche Mindestanforderungen vom PNVan einen Wendeplatz verlangt werden Realisierung: wird durch Bauamt bearbeitet |
TOP 6 Ö: Informationen der Verwaltung Umsetzung: Termin: 19.04.2016 an: Schäfer, Bürgermeister
Erledigt: 13.04.2016 Ergebnis: erledigt Aufgabe: wsd |
TOP 7.1 Ö: Baumfällungen entlang des Mühlgrabens Umsetzung: Termin: 23.08.2016 an: Lucke, FB Finanzen
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Bitte die Anfrage von OR Schneider prüfen. Ggf. die E-Mail an den zuständigen Mitarbeiter weiterleiten.
Die Beantwortung der Anfrage sollte in Form einer Informationsvorlage zur nächsten OSR-Sitzung vorbereitet werden. |
TOP 6.2 Ö: Reinigung Durchlass Umsetzung: Termin: 16.08.2016 an: Stach, FB Finanzen
Erledigt: 16.08.2016 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Bitte Anfrage prüfen.
Die Beantwortung in Form einer Informationsvorlage zur nächsten OSR-Sitzung am 31.08.16 vorbereiten. Realisierung: Informationsvorlage 2014-2019/Info-133 zur Sitzung des Ortschaftsrates Gladau am 31.08.2016 gefertigt. |
TOP 1.2 Ö: Tempo 30 Zone - Bereich hinter der Bahn bis zum Wendeplatz Umsetzung: Termin: 12.08.2016 an: Turian, FB Bau
Aufgabe: Bitte Anliegen prüfen und Anwortschreiben an Familie Wenzlau, OT Tucheim, Schulstr. 26, 39307 Genthin, vorbereiten. |
TOP 7.1 Ö: Friedhof Umsetzung: Termin: 24.06.2016 an: Knobel, FB Finanzen
Erledigt: 01.07.2016 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Bitte den Hinweis an Frau Wagner zur Kenntnisnahme weiterleiten. |
TOP 5.7 Ö: Grundstück Genthiner Str. 26 Umsetzung: Termin: 12.08.2016 an: Ahland, FB Finanzen
Erledigt: 03.08.2016 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Bitte die Anfrage von Herrn Steinel prüfen. Die Beantwortung der Anfrage sollte in Form einer Informationsvorlage zur nächsten OSR-Sitzung vorgelegt werden. Realisierung: Die Prüfung des Sachverhaltes hat ergeben, dass von dem Grundstück Tucheim, Genthiner Straße 26 aus der Zaun über die Grundstücksgrenze hinaus auf das städtischen Straßengrundstück "Domstraße" gesetzt wurde. Die Eigentümer wurden aufgefordert, den Zaun zu entfernen. |
TOP 5.6 Ö: Anfrage Bauland Grundstück Burgerstr. 58 Umsetzung: Termin: 12.08.2016 an: Knobel, FB Finanzen
Erledigt: 27.07.2016 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Bitte die Anfrage von Herrn Steinel prüfen. Gegebenenfalls die E-Mail an den zuständigen Mitarbeiter weiterleiten.
Die Beantwortung der Anfrage sollte in Form einer Informationsvorlage zur nächsten Ortschaftsratssitzung vorgelegt werden. Realisierung: Das Grundstück Burger Straße 58 hat eine Größe von 45 m² und ist mit einem Erbbaurecht belastet. Angrenzende Grundstücke stehen nicht im Eigentum der Stadt Genthin. |
TOP 1.3 Ö: Verkehrsspiegel (Schulstraße) Umsetzung: Termin: 12.08.2016 an: Turian, FB Bau
Aufgabe: Bitte Anliegen prüfen und Antwortschreiben an Familie Wenzlau, OT Tucheim, Schulstr. 26, 39307 Genthin, vorbereiten. |
TOP 8.2 Ö: Kiesabbau Parchen Umsetzung: Termin: 22.09.2017 an: Wendt, Bürgermeister
Erledigt: 15.09.2017 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Bitte um Kenntnisnahme |
TOP 5.2 Ö: Straßenbeleuchtung Dattelner Straße Umsetzung: Termin: 15.11.2017 an: Wendt, Bürgermeister
Erledigt: 28.03.2018 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.1 Ö: Auslagerung von Archivakten Umsetzung: Termin: 15.11.2017 an: Wendt, Bürgermeister
Erledigt: 28.03.2018 Ergebnis: erledigt |
TOP 8 Ö: Anträge, Anfragen, Anregungen Umsetzung: Termin: 27.11.2018 an: Admin, Bürgermeister
Erledigt: 22.01.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Gibt es noch Kontakte zum Fraunhofer Institutbezüglich der "virtuellen Wirtschaftsregion"? Sind Kosten für die Stadt Genthin entstanden? Realisierung: Ja Projekt läuft noch
Kosten sind entstanden in höhe von ca 15000,- Euro |
TOP 8.3 Ö: Informationen zu Haushaltsangelegenheiten Umsetzung: Termin: 29.11.2018 an: Thiele, FB Finanzen
Erledigt: 22.11.2018 Ergebnis: erledigt Aufgabe: guck mal nach |
TOP 8.2 Ö: Höhe Kredit Altenpflegeheim Umsetzung: Termin: 16.11.2018 an: Thiele, FB Finanzen
Erledigt: 16.11.2018 Ergebnis: erledigt Realisierung: Der Kredit beträgt 2,625 Mio., wie bereits in der Niederschrift festgehalten |
TOP 6 Ö: Informationen Umsetzung: Termin: 15.07.2019 an: Knobel, FB Finanzen
Erledigt: 16.07.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Protokollauszug HA vom 18.06.2019:
SR Nitz fragt an, was mit der Lok ist. Gehört diese mit zum Henkelmuseum? Der Bürgermeister wird dieses prüfen lassen, er geht aber davon aus, dass die Lok zum Henkelmuseum gehört.
Mit der Bitte um Beantwortung. Realisierung: Die Dampfspeicherlok auf dem Freigelände des Henkelmuseums gehört zum Bestand des Museums. |
TOP 8.1 Ö: Mietwohnung - Nutzung durch Jugendfeuerwehr Umsetzung: Termin: 04.10.2019 an: Thiele, FB Finanzen
Erledigt: 27.09.2019 Ergebnis: erledigt |
TOP 1 Ö: Einwohnerfragestunde Umsetzung: Termin: 17.10.2019 an: Lehmann, FB Verwaltung/Bürgerservice
Erledigt: 17.10.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Einwohnerfragestunde |
TOP 8.2 Ö: Stellenausschreibung Teilhabemanagement Umsetzung: Termin: 05.12.2019 an: John, FB Finanzen
Erledigt: 22.08.2022 Ergebnis: erledigt Aufgabe: SR Nitz erbittet zum Hauptausschuss die Information, wo die Stellenausschreibung des Beteiligungsmanagements zusätzlich veröffentlicht wird. |
TOP 8.3 Ö: Begleitausschuss Umsetzung: Termin: 05.12.2019 an: John, FB Finanzen
Erledigt: 22.08.2022 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Vorschlag: Vorlage analog 2014-2019/SR-086 für die Januarsitzung erstellen? |
TOP 8.6 Ö: Parkkontrollen/Verwarngelder Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Adel, FB Verwaltung/Bürgerservice
Erledigt: 26.02.2020 Ergebnis: erledigt Aufgabe: SR Leiste fordert, dass vermehrt Parkkontrollen durchgeführt werden. Außerdem möchte er eine Darstellung haben, wie sich die Einnahmen aus Parkverstößen in den letzten Jahren entwickelt haben Realisierung: mit Infovorlage 2019-2024/Info-033 SR Sitzung 21.01.2020 |
TOP 14 Ö: Anfragen und Anregungen an die Verwaltung Umsetzung: Termin: 18.02.2021 an: Peters, Bürgermeister
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Prof. Dr. Heringshausen, CDU-Fraktion, hätte sich unter dem vorangegangenen TOP Ausführungen des Bürgermeisters im Sinne eines Rück- bzw. Ausblickes gewünscht. Er erfragt das Engagement des Bürgermeisters hinsichtlich der Vereine und Unternehmen Genthins zur Unterstützung während der Corona-Pandemie und ob er sich mit ihnen in Ge-sprächen befindet.
Bürgermeister Günther erklärt, dass die Klagen einiges an Zeit beanspruchen, Corona das Führen solcher Gespräche momentan erschwert. Er führt aus, dass er dennoch Gespräche mit Vereinen und der Wirtschaft geführt hat.
Stadtrat Pflaumbaum, Fraktion WG Genthin-Mützel-Parchen, bezieht sich auf unbeantworte-te Fragen aus dem Hauptausschuss, Rechnungsprüfungs- und Finanzausschuss und Bil-dungs-, Kultur- und Sozialausschuss ein. Er hatte hier Möglichkeiten erfragt, die Genthiner Unternehmer bspw. im Hinblick auf die Satzung für Geschäftstreibende für das Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie zu entlasten. |
TOP 8.4 Ö: Anfragen und Anregungen zum Thema Umsetzung: Termin: 18.02.2021 an: Peters, Bürgermeister
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Bürgermeister Günther erklärt, dass er in der nächsten Sitzung des Stadtrates für Klarheit bzgl. des Umgangs bzw. der Formalitäten bzgl. Anträge sorgen möchte. |
TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil Umsetzung: Termin: 08.02.2021 an: Günther, Bürgermeister
Erledigt: 24.02.2021 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Martius, CDU-Fraktion, führt nochmals zu seiner Anfrage bezüglich des Ausgleiches von Verlusten durch Schließung der Einrichtungen während der Corona-Pandemie aus.
Bürgermeister Günther sind keine diesbezüglichen Programme bekannt. Er sichert jedoch zu, explizit anzufragen.
Eine Information hierzu wird zum nächsten Hauptausschuss in Aussicht gestellt. Realisierung: Janett - mit der Bitte um zeitnahe Beantwortung! VG Matthias |
TOP 5.1 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 Vorlage: 2019-2024/SR-120 Umsetzung: Termin: 08.02.2021 an: Günther, Bürgermeister
Erledigt: 24.02.2021 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Frau Zaumseil, FBL Finanzen, gibt Erläuterungen anhand einer Power-Point-Präsentation und beantwortet auftretende Fragen.
Stadtrat Bonitz, Fraktion SPD/WG Altenplathow, möchte von der Verwaltung wissen, welche Aufgaben die im Stellenplan neu ausgewiesenen Stellen übertragen bekommen, welche Eingruppierung erfolgt und welche finanziellen Auswirkungen das im Haushaltsjahr 2021 haben wird. Zudem fragt er an, ob es nicht nur zulässig ist eine Stelle „Recht“ vorzuhalten, wenn die Stadt mehr als 25.000 Einwohner hat.
Bürgermeister Günther gibt hierzu nähere Auskünfte.
Es handelt sich um eine Stelle „Recht“ und um eine Stelle „Stadtmarketing“ Die Stellen sind mit einer Entgeltgruppe 12 und einer Entgeltgruppe 9c geplant.
Frau Zaumseil informiert, dass die Personalaufwendungen im Jahr 2021 mit ca. 170.000 EUR veranschlagt sind.
Bürgermeister Günther stellt in Aussicht im nichtöffentlichen Teil der Sitzung nähere Angaben zu den in Rede stehenden Stellen zu machen.
Herr Buchheister, sachkundiger Einwohner, möchte von der Verwaltung wissen, wieviel im Stellenplan ausgewiesene Stellen aktuell in der Verwaltung unbesetzt sind. Ein aktueller Stand ist nicht bekannt. Die Anfrage wird an den verantwortlichen Fachbereich weitergeleitet und mit dem Protokoll der Sitzung beantwortet:
Antwort des Fachbereiches Verwaltung/Bürgerservice:………………………………………
Stadtrat Bonitz, Fraktion SPD/WG Altenplathow, möchte von Bürgermeister Günther wissen, ob trotz Besetzung einer Stelle „Recht“ weiterhin Rechtsberatungskosten für die Stadt entstehen werden. Bürgermeister Günther bejaht dies. Jedoch stellt er in Aussicht, wird diese Personalie, soweit möglich, für alle Bereiche von Nutzen sein.
Herr Buchheister, sachkundiger Einwohner, äußert seine Zweifel über eine mögliche Besetzung dieser Stelle mit den vorgegebenen Konditionen (EG12). |
TOP 4 Ö: Bestätigung der Niederschrift vom 10.11.2020 - öffentlicher Teil Umsetzung: Termin: 08.02.2021 an: Günther, Bürgermeister
Erledigt: 24.02.2021 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Pflaumbaum, Fraktion WG Genthin/Mützel/Parchen, weist wiederholt darauf hin, dass verschiedene Anfragen aus dem letzten Protokoll von der Verwaltung noch nicht beantwortet wurden. Hier geht es insbesondere um den Antrag von Stadtrat Martius. Er hatte gefordert an die Landesregierung heranzutreten, um deutlich zu machen, dass die Stadt Genthin durch die coronabedingte Schließung ihrer Einrichtungen (Schwimmhalle, Bibliothek etc.) Verluste bei den Benutzungsgebühren zu verzeichnen hat. Man solle doch an das Land herantreten und hier eine Möglichkeit zum Ausgleich dieser Verluste hinterfragen.
Auch der Vorschlag von Stadtrat Pflaumbaum, Fraktion WG Genthin-Mützel-Parchen, wurde bisher nicht weiterverfolgt. Er hatte angeregt zu prüfen, inwiefern die Verwaltung die Gewerbetreibenden in der Stadt unterstützen könnte. Realisierung: Janett - mit der Bitte um zeitnahe Beantwortung! VG Matthias |
TOP 8 Ö: Anfrage und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil Umsetzung: Termin: 02.03.2021 an: Peters, Bürgermeister
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Nitz, Fraktion Grüne/LWG Fiener, regt die die Kontaktaufnahme seitens des Bürgermeisters Günther mit dem Jugendamt Dr. Focke, zur Erhaltung der Standorte Kita Tucheim und Gladau an.
Zur Thematik Friedhofssatzung ergänzt er, dass man hier eine bessere Regelung hätte finden müssen, um die Sicherheit auf den Friedhöfen zu gewährleisten. Er weist daraufhin, dass am Friedhof in Genthin das Schloss der Tür des Nebeneingangs defekt wäre. Zum Verschluss der Friedhöfe könnte man ebenso Unterstützung der Gemeindekirchenräte erfragen. |
TOP 7 Ö: Informationen und Stellungnahmen der Verwaltung - öffentlicher Teil Umsetzung: Termin: 03.03.2022 an: Turian, FB Bau
Aufgabe: - aktueller Sachstand Radweg Genthin-Mützel; wieviel Prozent Grundstückseigentümer Verkauf zugestimmt bzw. abgelehnt? Stand Machbarkeitsstudie?
- Regelungen Parkordnung Florian-Geyer-Str. zum Mollberg?
- Stellung Material für Dachreparatur alter Jugendclub Zernausee durch Verwaltung?
- Sichtung der Buchsbaumhecke --> wann?; Konzept mit Empfehlungen der Ersatzpflanzungen
- Baumfällungen Mützeler Weg --> Baumstumpfe entfernen
- Strahler Ehrendenkmal defekt
- Verfahrensweise Sicherung Beregnungsanlage?
- Materialbereitstellung (ca. 55 EUR) Sitzbank Käthe Kolwitz-Platz
- Altes Gerätehaus (ehem. Friedhof) --> Prüfung Pachtverlängerung (Kontakt OBM Nutzungsvarianten)
- UHV --> Definition Verwaltungskosten; Übernahme Kosten für geringe Schuldner (unter 2,51 EUR) Umlage auf alle Nutzer? |
TOP 6 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters - öffentlicher Teil Umsetzung: Termin: 14.03.2022 an: Turian, FB Bau
Aufgabe: Thema Ersatzpflanzungen:
- Wo und was wird nachgepflanzt? Welche Baumarten?
Thema Leitplanke Windmühlenweg:
- TOP nächste Sitzung + Einladung Familie + verwaltungsseitige Begleitung zuständiger Fachbereich
- Infors zu: Standort, Beginn und Ende, Bauweise, Eigentümerverhältnisse, Zuständigkeit Unterhaltung, Kostenfaktor
- warum fehlende Beteiligung OR?
- Warum nicht Urzustand vor der Bebauung mit z. B. roten Pfeilern, Tempo 30-Zone? |
TOP 2 Ö: Einwohnerfragestunde Umsetzung: Termin: 14.03.2022 an: Turian, FB Bau
Aufgabe: Anregung Herr Ermisch: Umbenennung Florian-Geyer-Straße in Edlef-Köppen-Straße? |
