Sitzung
HA/2014-2019/26
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
15.11.2018
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Bekanntgabe Mitwirkungsverbot
 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Öffentliche Vorlagen
 
Ö 5.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/HA-107
Ö 5.2
Aufhebung der Hebesatzsatzung vom 22.09.2016 und Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Genthin (Hebesatzsatzung)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2014-2019/SR-139/2
Ö 5.3
Technologie- und Gründerzentrum Jerichower Land GmbH - Übergabe der Geschäftsanteile an den Landkreis Jerichower Land

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2014-2019/SR-281
Ö 5.4
Ermächtigung zur Umschuldung eines kommunalen Darlehens

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-283
Ö 5.5
Verlängerung der Fördervereinbarung des Stadtkulturhauses

Beschluss: zurückgezogen

2014-2019/SR-284
Ö 5.6
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Dretzel

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-285
Ö 6
Informationen
 
Ö 7
Anträge, Anfragen, Anregungen
 
Ö 12
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 13
Schließung der Sitzung