Sitzung
HA/2014-2019/27
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
14.02.2019
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Begrüßung und Feststellung Beschlussfähigkeit
 
Ö
Bekanntgabe Mitwirkungsverbot
 
Ö 3
Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung
 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Öffentliche Vorlagen
 
Ö 5.1
Bezuschussung Stadtkulturhauses

Beschluss: zurückgestellt (erneute spätere Behandlung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2014-2019/SR-284/1
Ö 5.2
Erklärung des Einvernehmens der Stadt Genthin zum Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem Landkreis Jerichower Land und den freien Trägern von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Genthin für das Jahr 2019

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-294
Ö 5.3
Hauptsatzung der Stadt Genthin - 4. Änderung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsvorschlag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-037/4
Ö 5.4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2014-2019/SR-295
Ö 5.5
Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2014 - 2022 der Stadt Genthin für den Zeitraum 2019 - 2027

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2014-2019/SR-296
Ö 6
Informationen
 
Ö 7
Anträge, Anfragen, Anregungen
 
Ö 13
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 14
Schließung der Sitzung