SessionNet | Stadtrat der Stadt Genthin - 08.07.2004

Sitzung

01/2004-2009/SR GNT

Mandant

Stadt Genthin

Gremium

Stadtrat der Stadt Genthin

Raum

Begegnungsstätte "Lindenhof", OdF-Straße 5

Datum

08.07.2004

Zeit

17:00-20:25 Uhr

Bekanntmachung

Bekanntmachung der Beschlüsse

Vorlage: B-001/04-09/SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: B-002/04-09/SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: B-003/04-09/SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: B-004/04-09/SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: B-005/04-09/SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: B-015/04-09/SR

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: B-006/04-09/SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: B-016/04-09/SR

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: B-007/04-09/SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: B-008/04-09/SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: B-009/04-09/SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

Vorlage: B-010/04-09/SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: 428/99-04/BV-SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 3

Vorlage: 429/99-04/BV-SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Vorlage: 430/99-04/BV-SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2

Vorlage: 431/99-04/BV-SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Vorlage: 432/99-04/BV-SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 3

Vorlage: 434/99-04/BV-SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2

Vorlage: B-012/04-09/SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 9

Vorlage: B-011/04-09/SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

Vorlage: B-017/04-09/SR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

Vorlage: 433/99-04/BV-SR

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 10, Enthaltungen: 6

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

Ö 3 Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Ö 4 Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das älteste Mitglied des Stadtrates

Ö 5 Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 6 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Genthin

Ö 7 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Mützel

Ö 8 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Parchen

Ö 9 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Fienerode

Ö 10 Hauptsatzung der Stadt Genthin

Ö 11 Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Ö 12 Entschädigungssatzung der Stadt Genthin

Ö 13 Bestimmung der stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 14 Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzenden

Ö 15 Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse

Ö 16 Benennung der Ausschussmitglieder

Ö 17 Benennung von Vertretern der Stadt Genthin - im Aufsichtsrat der SWG Genthin mbH - in der Verbandsversammlung des TAV Genthin - im Vorstand des Fremdenverkehrsvereins - im Unterhaltungsverband Stremme-Fiener (3 Vertreter)

Ö 18 Weitere Öffentliche Vorlagen

Ö 18.1 OD- Vereinbarung B1 , OT Parchen mit Straßenbauamt

Ö 18.2 Satzung Benutzungsordnung für Kita "Unter den Eichen" im OT Mützel

Ö 18.3 Gebührensatzung Elternbeiträge in der Kita OT Mützel

Ö 18.4 Straßenausbaubeiträge für die Erneuerung/Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Beerenweg./ Durchführung der Kostenspaltung für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung

Ö 18.5 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.09.1993 B-Plan Nr. 401- Birkheide Genthin

Ö 18.6 Aufstellungsbeschluss zum Aufhebungsverfahren des B-PLanes Nr.4 Gewerbegebiet "Mörtelstücken im OT Parchen vom 10.10.1994, einschließlich der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach §3 Abs.1 Nr.1 BauGB

Ö 18.7 Aussetzung B-Planverfahren Nr. 203 "Wohngebiet Am Mühlengraben West ", spätere Anpassung der Planvorgaben und Bestätigung zur Errichtung einer Erdgastankstelle auf dem Grundstück PNV, Friedenstraße in Genthin

Ö 18.8 Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Strafkammern des Landgerichts Stendal und für das Schöffengericht Burg

Ö 18.9 Beschluss über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft Genthin (Gemeinschaftsvereinbarung)

Ö 19 Mitteilung des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

Ö 20 Anträge, Anfragen, Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 21 Feststellung Beschlussfähigkeit NÖ Teil

N 22 Bekanntgabe und Abstimmung zur Tagesordnung NÖ Teil

N 23 Nichtöffentliche Vorlagen

N 23.1 Windpark in Gemarkung Genthin, Flur 11 - nördliche Rathenower Heerstraße

N 24 Information zum Ergebnis der Rückabwicklung des Vertrages zwischen der Stadt Genthin und dem Kinderbetreuungsverein "Regenbogen e.V."

N 25 Anträge, Anfragen, Anregungen NÖ Teil