Sitzung
01/2004-2009/SR GNT
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Begegnungsstätte "Lindenhof", OdF-Straße 5
Datum
08.07.2004
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 3
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das älteste Mitglied des Stadtrates
 
Ö 5
Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Genthin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Mützel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Parchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Fienerode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Hauptsatzung der Stadt Genthin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Entschädigungssatzung der Stadt Genthin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Bestimmung der stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 14
Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzenden
 
Ö 15
Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 16
Benennung der Ausschussmitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 
Ö 17
Benennung von Vertretern der Stadt Genthin - im Aufsichtsrat der SWG Genthin mbH - in der Verbandsversammlung des TAV Genthin - im Vorstand des Fremdenverkehrsvereins - im Unterhaltungsverband Stremme-Fiener (3 Vertreter)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 18
Weitere Öffentliche Vorlagen
 
Ö 18.1
OD- Vereinbarung B1 , OT Parchen mit Straßenbauamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 3

 
Ö 18.2
Satzung Benutzungsordnung für Kita "Unter den Eichen" im OT Mützel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 
Ö 18.3
Gebührensatzung Elternbeiträge in der Kita OT Mützel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2

 
Ö 18.4
Straßenausbaubeiträge für die Erneuerung/Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Beerenweg./ Durchführung der Kostenspaltung für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 18.5
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.09.1993 B-Plan Nr. 401- Birkheide Genthin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 3

 
Ö 18.6
Aufstellungsbeschluss zum Aufhebungsverfahren des B-PLanes Nr.4 Gewerbegebiet "Mörtelstücken im OT Parchen vom 10.10.1994, einschließlich der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach §3 Abs.1 Nr.1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2

 
Ö 18.7
Aussetzung B-Planverfahren Nr. 203 "Wohngebiet Am Mühlengraben West ", spätere Anpassung der Planvorgaben und Bestätigung zur Errichtung einer Erdgastankstelle auf dem Grundstück PNV, Friedenstraße in Genthin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 9

 
Ö 18.8
Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Strafkammern des Landgerichts Stendal und für das Schöffengericht Burg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 
Ö 18.9
Beschluss über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft Genthin (Gemeinschaftsvereinbarung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 
Ö 19
Mitteilung des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 20
Anträge, Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Feststellung Beschlussfähigkeit NÖ Teil
 
N 22
Bekanntgabe und Abstimmung zur Tagesordnung NÖ Teil
 
N 23
Nichtöffentliche Vorlagen
 
N 23.1
Windpark in Gemarkung Genthin, Flur 11 - nördliche Rathenower Heerstraße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 10, Enthaltungen: 6

 
N 24
Information zum Ergebnis der Rückabwicklung des Vertrages zwischen der Stadt Genthin und dem Kinderbetreuungsverein "Regenbogen e.V."
 
N 25
Anträge, Anfragen, Anregungen NÖ Teil