Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister | ||
Ö 3 | Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||
Ö 4 | Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das älteste Mitglied des Stadtrates | ||
Ö 5 | Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 6 | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Genthin
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 7 | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Mützel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 8 | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Parchen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 9 | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Fienerode
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 10 | Hauptsatzung der Stadt Genthin
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 11 | Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 12 | Entschädigungssatzung der Stadt Genthin
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 13 | Bestimmung der stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 14 | Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzenden | ||
Ö 15 | Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 16 | Benennung der Ausschussmitglieder
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26 | ||
Ö 17 | Benennung von Vertretern der Stadt Genthin - im Aufsichtsrat der SWG Genthin mbH - in der Verbandsversammlung des TAV Genthin - im Vorstand des Fremdenverkehrsvereins - im Unterhaltungsverband Stremme-Fiener (3 Vertreter)
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 18 | Weitere Öffentliche Vorlagen | ||
Ö 18.1 | OD- Vereinbarung B1 , OT Parchen mit Straßenbauamt
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 18.2 | Satzung Benutzungsordnung für Kita "Unter den Eichen" im OT Mützel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1, Befangen: 1 | ||
Ö 18.3 | Gebührensatzung Elternbeiträge in der Kita OT Mützel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 18.4 | Straßenausbaubeiträge für die Erneuerung/Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Beerenweg./ Durchführung der Kostenspaltung für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 18.5 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.09.1993 B-Plan Nr. 401- Birkheide Genthin
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 18.6 | Aufstellungsbeschluss zum Aufhebungsverfahren des B-PLanes Nr.4 Gewerbegebiet "Mörtelstücken im OT Parchen vom 10.10.1994, einschließlich der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach §3 Abs.1 Nr.1 BauGB
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 18.7 | Aussetzung B-Planverfahren Nr. 203 "Wohngebiet Am Mühlengraben West ", spätere Anpassung der Planvorgaben und Bestätigung zur Errichtung einer Erdgastankstelle auf dem Grundstück PNV, Friedenstraße in Genthin
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 9 | ||
Ö 18.8 | Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Strafkammern des Landgerichts Stendal und für das Schöffengericht Burg
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 18.9 | Beschluss über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft Genthin (Gemeinschaftsvereinbarung)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26 | ||
Ö 19 | Mitteilung des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||
Ö 20 | Anträge, Anfragen, Anregungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 21 | Feststellung Beschlussfähigkeit NÖ Teil | ||
N 22 | Bekanntgabe und Abstimmung zur Tagesordnung NÖ Teil | ||
N 23 | Nichtöffentliche Vorlagen | ||
N 23.1 | Windpark in Gemarkung Genthin, Flur 11 - nördliche Rathenower Heerstraße
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 10, Enthaltungen: 6 | ||
N 24 | Information zum Ergebnis der Rückabwicklung des Vertrages zwischen der Stadt Genthin und dem Kinderbetreuungsverein "Regenbogen e.V." | ||
N 25 | Anträge, Anfragen, Anregungen NÖ Teil |