Sitzung
BVA/2009-2014/35
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Genthin, Beratungsraum
Datum
02.05.2012
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Feststellung Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Protokollkontrolle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
öffentliche Vorlagen für den Stadtrat
 
Ö 4.1
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Dretzeler Straße in Gladau und Kostenspaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/SR-198
Ö 4.2
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung eines einseitigen Gehweges in Genthin, In den Dorfkienen und Kostenspaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/SR-199
Ö 4.3
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung eines einseitigen Radweges in Genthin Karower Straße und Kostenspaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/SR-200
Ö 4.4
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Gehweganlage in der Mühlenstraße in Parchen und Kostenspaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/SR-202
Ö 4.5
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Genthiner Straße in Parchen und Kostenspaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/SR-201
Ö 4.6
Abschnittsbildung für die straßenausbaubeitragspflichtige Maßnahme Gehwegerneuerung Bergzower Straße/ O.d.F.-Straße in Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/SR-205
Ö 4.7
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Genthin zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Stremme/ Fiener Bruch" vom 07.04.2011

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/SR-209
Ö 4.8
10. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung von Beiträgen für den Unterhaltungsverband "Stremme/ Fiener Bruch" auf die Eigentümer der Grundstücke im Bereich der Gemeinde Gladau vom 11.07.2011

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/SR-211
Ö 4.9
9. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Tucheim über die Umlegung von Beiträgen für den Unterhaltungsverband "Stremme/ Fiener Bruch" vom 31.05.2001

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/SR-212
Ö 4.10
Überarbeitung Vermögenshaushalt 2012
 
Ö 4.11
Ergänzungssatzung Möckern, OT Loburg,nochmalige Beteiligung der Nachbargemeinde gem. § 34 Abs. 4 und 5 BauGB

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/Bau-158
Ö 4.12
Stadt Möckern,B-Plan Gartenstraße, Vorentwurf nochmalige Beteiligung Nachbargemeinde

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/Bau-159
Ö 4.13
Einheitsgemeinde Stadt Jerichow,OT Redekin,Änderung B-Plan GG West Redekin,Beteiligung Nachbargemeinde

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/Bau-160
Ö 4.14
Gemeinde Elbe-Parey,1. Änderung B-Plan Alte Elbe, Beteiligung Nachbargemeinde gem. BauGB

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/Bau-161
Ö 4.15
Gemeinde Bensdorf, Aufstellung des sachlichen Teil-FNP Windenergienutzung , Beteiligung Nachbargemeinde gem. BauGB

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/Bau-162
Ö 4.16
Stadt Jerichow, B-Plan Sondergebiet Photovoltaik Schwarzer Weg, Frühzeitige Beteiligung der Nachbargemeinde gem.BauGB

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/Bau-163
Ö 4.17
Gemeinschaftsmaßnahme Ausbau der Fahrbahn und Nebenanlagen in der OD Stadt Genthin, K 1205, OdF Straße mit dem Vorhabenträger Landkreis Jerichower Land

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/Bau-167
Ö 4.18
Grünschnittsammelplatz Zillestraße (Wendehammer)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/Bau-168
Ö 4.19
Regenwasser Brandenburger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/Bau-170
Ö 4.20
Bauvorhaben Ersatzneubau Brücke Friedenstraße in Gladau, BW GL02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2009-2014/SR-128/1
Ö 4.21
5. Änderung des fortgeltenden FNP der Stadt Genthin, Behandlung der Anregungen und Wirksamkeitsbeschluss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/SR-203
Ö 5
Bauanträge
 
Ö 5.1
Înstandsetzungsmaßnahmen der Telekom 2012 Ortslage Tucheim, Tucheim OT Wulpen, Ringelsdorf, Paplitz
 
Ö 5.2
Radweg B 1 Parchen-Genthin
 
Ö 6
Anfragen