Sitzung
SR GNT/2014-2019/01
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
10.07.2014
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates
 
Ö 4
Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates und Verabschiedung der ehemaligen ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 5
Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates

Beschluss: beschlossen

2014-2019/SR-001
Ö 6
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö
Bekanntgabe Mitwirkungsverbot im Öffentlichen Teil
 
Ö 7
Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2019/Info-001
Ö 8
Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2014-2019/Info-002
Ö 9
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-002
Ö 10
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten der Ortschaften der Stadt Genthin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-003
Ö 11
Bestätigung der Wahlen der Ortsbürgermeister sowie der Stellvertreter in den Ortschaften Gladau, Mützel, Parchen, Schopsdorf und Tucheim

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-004
Ö 12
Ernennung der Ortsvorsteher für die Ortschaften Paplitz und Fienerode

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-005
Ö 13
Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-006
Ö 14
Wahl der/des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden und der/des Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2014-2019/SR-007
Ö 15
Verteilung der Vorsitze der Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-008
Ö 16
Benennung der Ausschussmitglieder

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-009
Ö 17
Benennung des Vertreters der Stadt Genthin in der Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserverbandes Genthin (TAV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-011
Ö 18
Benennung von Vertretern der Stadt Genthin im Unterhaltungsverband "Stremme / Fiener Bruch"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-012
Ö 19
Benennung von Vertretern der Stadt Genthin im Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft Genthin mbH (SWG)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2014-2019/SR-013
Ö 20
Benennung eines Vertreters aus dem Stadtrat der Stadt Genthin für den Fremdenverkehrsverein Genthin e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-014
Ö 21
Aufhebung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2012 bis 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-015
Ö 22
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Parchen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-017
Ö 23
Überprüfung kommunaler Mandatsträger und Wahlbeamter nach §§ 20 und 21 Stasiunterlagengesetz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2014-2019/SR-019
Ö 24
Geschäftsordnung des Ausschusses zur Überprüfung kommunaler Mandatsträger und Wahlbeamter auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2014-2019/SR-019/1
Ö 25
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 26
Anfragen der Mitglieder des Stadtrates über Angelegenheiten der Stadt Genthin
 
Ö 26.1
MDR-Sommertour - Kosten
 
Ö 26.2
Hansa Group - Volksstimmenachricht zur Insolvenz
 
Ö 26.3
Verfahren zum Sitzungsablauf
 
Ö 27
Einwohnerfragestunde