Sitzung
SR GNT/2014-2019/02
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
23.09.2014
Zeit
17:00-19:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2.1
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
 
Ö 2.2
Feststellung Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung
 
Ö
Bekanntgabe Mitwirkungsverbot im Öffentlichen Teil
 
Ö 4
Bestätigung und Kontrolle der Niederschrift ÖT der vorhergehenden Sitzung
 
Ö 5
Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 6
Öffentliche Vorlagen
 
Ö 6.1
Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-010
Ö 6.2
B-Plan "Fienerstraße", 1. Änderung nach § 13 BauGB, Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-022
Ö 6.3
Bestätigung der Jahresrechnung 2013 der Stadt Genthin und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2014-2019/SR-024
Ö 6.4
Entschädigungssatzung der Stadt Genthin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2014-2019/SR-027
Ö 6.5
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Herstellung eines Gehwegabschnitts in der Altenplathower Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-029
Ö 6.6
Fördermittelantrag " Nationale Projekte des Städtebaus"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-030
Ö 6.7
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Herstellung eines Gehwegabschnitts in der Ziegeleistraße in Genthin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-031
Ö 6.8
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Genthiner Straße in Parchen im Abschnitt Ortseingang Parchen bis Einmündung Rudolfstraße/ Grünewaldstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-032
Ö 6.9
Erhebung von Straßenausbeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Schattberger Straße in Gladau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-033
Ö 6.10
Änderung Beschlussvorlage Betriebsführung und Modernisierung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Genthin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/SR-364/1
Ö 6.11
Bundesprogramm "Toleranz fördern - Kompetenz stärken" - Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in den Begleitausschuss LAP

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

2014-2019/SR-034
Ö 7
Berichterstattung der Ausschüsse
 
Ö 8
Berichterstattung des Bürgermeisters
 
Ö 8.1
Haushalt 2015 / HKS-Bericht 2014
 
Ö 8.2
Seniorenkino
 
Ö 8.3
Leitbild
 
Ö 8.4
ARGE - Soziales Genthin
 
Ö 8.5
Anfrage Radio SAW - Straßenumbenennung nach Fußball-WM
 
Ö 8.6
SR-Sitzung November 2014
 
Ö 9
Anträge, Anfragen, Anregungen
 
Ö 9.1
Infrastruktur Verkehrsplanung / Kreisverkehr
 
Ö 9.2
SR Leiste: Baugeschehen B 1 Berliner Chaussee, Baustellenführung E-H-Kanal
 
Ö 9.3
Parkuhren / Parkzeiten an der Sport- und Schwimmhalle
 
Ö 9.4
Antrag CDU zur Aufnahme in die TO der nächsten Sitzung
Hier: Antrag auf Missbilligung eines SR-Mitgliedes