Sitzung
HA/2014-2019/02
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
20.11.2014
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Feststellung Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö
Bekanntgabe Mitwirkungsverbot
 
Ö 5
Öffentliche Vorlagen
 
Ö 5.1
Friedhofssatzung der Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2014-2019/SR-039
Ö 5.2
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2014-2019/SR-040
Ö 5.3
Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten der Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2014-2019/SR-048
Ö 5.4
1. Änderung der Entgeltordnung für den Schwimmhallenkomplex einschließlich Sauna, Solarium und Imbissraum der Einheitsgemeinde Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-050
Ö 5.5
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Genthin über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2014-2019/SR-052
Ö 5.6
Neuregelung der Pachtpreise für Grundstück der Stadt Genthin einschließlich Ortsteile

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-045
Ö 5.7
Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2014-2022 Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014/SR-378/1
Ö 5.8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.9
Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen und Instandsetzungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-016
Ö 5.10
Hauptsatzung der Stadt Genthin
(Neufassung gemäß Kommunalverfassungsgesetz LSA)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-037
Ö 5.11
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-053
Ö 5.12
Beendigung der Mitgliedschaft im Tourismusverband "Altmark e.V."

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2014-2019/SR-047
Ö 5.13
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2014-2019/SR-042
Ö 6
Informationen
 
Ö 7
Anträge, Anfragen, Anregungen
 
Ö 12
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 13
Schließung der Sitzung