Sitzung
HA/2014-2019/07
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
10.09.2015
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Feststellung Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö
Bekanntgabe Mitwirkungsverbot
 
Ö 5
Öffentliche Vorlagen
 
Ö 5.1
Änderung Postleitzahl Stadt Genthin, OT Schopsdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2014-2019/HA-028
Ö 5.2
Verlängerung des Vertrages zur Förderung des Stadtkulturhauses
für das IV. Quartal 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/HA-034/1
Ö 5.3
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.07.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/HA-039
Ö 5.4
Absichtserklärung zur zukünftigen Breitbandversorgung im Jerichower Land

Beschluss: zurückgezogen

2014-2019/SR-093
Ö 5.5
Abberufung des bisherigen stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Altenplathow

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-100
Ö 5.6
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Altenplathow

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-101
Ö 5.7
Erklärung des Einvernehmens der Stadt Genthin zum Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem Landkreis Jerichower Land und den freien Trägern von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2014-2019/SR-104
Ö 5.8
Stand der Haushaltsplandurchführung 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2019/Info-087
Ö 5.9
Eckzahlen zur Haushaltsplanung 2016 - Ergebnisplan

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2019/Info-088
Ö 5.10
Rechtsformwechsel der KOWISA KG

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2019/Info-091
Ö 6
Informationen
 
Ö 6.1
LAG "Zwischen Elbe und Fiener Bruch"
 
Ö 7
Anträge, Anfragen, Anregungen
 
Ö 7.1
Anfrage Herr Nitz
 
Ö 7.2
Anfrage Herr Schuster/Grünschnittsammelplätze
 
Ö 7.3
Anfrage Herr Telmes/Henkelbrücke
 
Ö 7.4
Anfrage Herr Telmes/Parkplätze Busse NJL
 
Ö 12
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 13
Schließung der Sitzung