Sitzung
HA/2014-2019/10
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
21.04.2016
Zeit
17:00-18:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Feststellung Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö
Bekanntgabe Mitwirkungsverbot
 
Ö 5
Öffentliche Vorlagen
 
Ö 5.1
Erklärung des Einvernehmens der Stadt Genthin zum Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem Landkreis Jerichower Land und den freien Trägern von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Genthin für das Jahr 2016

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2014-2019/SR-130
Ö 5.2
Annahme von Zuwendungen in Form von Geldmitteln für das Projekt "Stadtumbau Ost, Aufwertung Brandenburger Straße 95, Genthin"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2014-2019/SR-131
Ö 5.3
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Genthin (Vergnügungssteuersatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-132
Ö 5.4
2. Änderungssatzung für die Gebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Genthin vom 26.05.2011

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-135
Ö 5.5
Berufung des Stadtwehrleiters der Gemeindefeuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-136
Ö 5.6
Berufung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Gemeindefeuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-137
Ö 6
Informationen
 
Ö 6.1
Energiesparprojekt "fifty fifty"
 
Ö 6.2
Haushalt 2016
 
Ö 7
Anträge, Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Protokollkontrolle NÖ Teil
 
N 9
Vorlagen NÖ Teil
 
N 10
Informationen
 
N 11
Anträge, Anfragen, Anregungen NÖ Teil
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 13
Schließung der Sitzung