Sitzung
HA/2014-2019/14
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
20.02.2017
Zeit
17:00-18:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Feststellung Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö
Bekanntgabe Mitwirkungsverbot
 
Ö 5
Öffentliche Vorlagen
 
Ö 5.1
Hauptsatzung der Stadt Genthin - 1. Änderung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-037/1
Ö 5.2
Teilentschuldungsprogramm STARK II - Umschuldung der Darlehen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-058/1
Ö 5.3
Umsetzung des flächendeckenden Breitbandausbaus in Kooperation mit dem Landkreis Jerichower Land

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-152/1
Ö 5.4
Erklärung des Einvernehmens der Stadt Genthin zum Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem Landkreis Jerichower Land und den freien Trägern von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Genthin für das Jahr 2017

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-181
Ö 5.5
Übertragung der Mittel zur Förderung der Vereine der Ortsteile

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-182
Ö 5.6
4. Änderung der Entgeltordnung für den Schwimmhallenkomplex einschließlich Sauna, Solarium und Imbissraum der Einheitsgemeinde Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-183
Ö 6
Informationen
 
Ö 7
Anträge, Anfragen, Anregungen
 
Ö 7.1
Herr Martius/Haushaltssituation in der Öffentlichkeit
 
Ö 7.2
Herr Nitz/Freundschaftsvertrag Datteln-Genthin
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Protokollkontrolle NÖ Teil
 
N 9
Vorlagen NÖ Teil
 
N 10
Informationen
 
N 11
Anträge, Anfragen, Anregungen NÖ Teil
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 13
Schließung der Sitzung