Sitzung
HA/2019-2024/05
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
20.02.2020
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Begrüßung und Feststellung Beschlussfähigkeit
 
Ö
Bekanntgabe Mitwirkungsverbot
 
Ö 3
Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung
 
Ö 4
Protokollkontrolle

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Öffentliche Vorlagen
 
Ö 5.1
Entschädigungssatzung der Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen mit Änderungsvorschlag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-033/1
Ö 5.2
Entscheidung über die Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/HA-014
Ö 5.3
Legitimation des Vertreters in der Verbandsversammlung des TAV am 25.02.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/HA-017
Ö 5.4
Erklärung des Einvernehmens der Stadt Genthin zum Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem Landkreis Jerichower Land und den freien Trägern von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Genthin für das Jahr 2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-051
Ö 6
Informationen
 
Ö 7
Anträge, Anfragen, Anregungen
 
Ö 7.1
Bauhofstandort
 
Ö 7.2
Vorgehen des Landesforstbetriebes
 
Ö 7.3
Eröffnungsbilanz
 
Ö 7.4
Parksituation Gottesdienst Dürerstraße
 
Ö 7.5
Skateranlage
 
Ö 7.6
Problematik Straßenausbaubeiträge
 
Ö 18
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 19
Schließung der Sitzung