Sitzung
SR GNT/2019-2024/06
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
05.03.2020
Zeit
17:00-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2.1
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
 
Ö 2.2
Feststellung Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung und Kontrolle der Niederschrift ÖT der vorhergehenden Sitzung

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö
Bekanntgabe Mitwirkungsverbot im Öffentlichen Teil
 
Ö 5
Information zur Baumaßnahme B107 BE: Landesstraßenbaubehörde
 
Ö 6
Öffentliche Vorlagen
 
Ö 6.1
Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-006/1
Ö 6.2
Entschädigungssatzung der Stadt Genthin

Beschluss: zurückgestellt (erneute spätere Behandlung)

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2019-2024/SR-033/1
Ö 6.3
Erklärung des Einvernehmens der Stadt Genthin zum Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem Landkreis Jerichower Land und den freien Trägern von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Genthin für das Jahr 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2019-2024/SR-051
Ö 6.4
Durchführung 850 - Jahrfeier

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2019-2024/SR-054
Ö 6.5
innerdienstliche Regelung zur Gewährung zweckgebundener Mittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-057
Ö 6.6
Fortbildungsangebote für Mandatsträger

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-045
Ö 6.7
Kostenanalyse Bauhof der Stadt Genthin mit Außenstelle im Fiener Bruch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.8
Einrichtung eines Budgets für die finanzielle Unterstützung von Jubiläen in den Ortschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-060
Ö 7
Berichterstattung der Ausschüsse
 
Ö 8
Berichterstattung des Bürgermeisters
 
Ö 9
Anträge, Anfragen, Anregungen
 
Ö 9.1
Trink- und Abwasserverband
 
Ö 9.2
Volksparkprojekt
 
Ö 9.3
Sport- und Schwimmhalle
 
Ö 9.4
auswärtige Werbung
 
Ö 9.5
Wohnmobilstellplatz
 
Ö 9.6
Liegenschaftskarte städtischer Grundstücke