Sitzung
SR GNT/2019-2024/15
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Stadtkulturhaus
Datum
10.12.2020
Zeit
17:00-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Verpflichtung des ehrenamtlichen Mitglieds des Stadtrates Herrn Dr. Hubert Schwandt auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Entscheidung des Stadtrates über Mitwirkungsverbot von Stadtrat Bonitz (Widerspruch des Bürgermeisters)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

2019-2024/SR-118
Ö 6
Entscheidung des Stadtrates über Mitwirkungsverbot von Stadtrat Heidel (Widerspruch des Bürgermeisters)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

2019-2024/SR-119
Ö 7
Bestätigung und Kontrolle der Niederschrift ÖT der Sitzung am 22.09.2020
 
Ö 8
Tourismusverein und QSG mbH
 
Ö 8.1
Informationen zu den Klagen/Aussprache im Stadtrat
 
Ö 8.2
Antrag der Fraktion SPD/WG Altenplathow, Rücknahme der Klage 3 C 255/20
 
Ö 8.3
Unregelmäßigkeiten gegen Gesetz und Satzung in TV und QSG

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2019-2024/SR-116
Ö 8.4
Anfragen und Anregungen zum Thema
 
Ö 9
Öffentliche Vorlagen
 
Ö 9.1
Festlegung von Wesentlichkeitsgrenzen für Eröffnungsbilanzkorrekturen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-104
Ö 9.2
Geschäftsordnung Bürgerpreis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-098
Ö 9.3
Bestätigung der Jahresrechnung 2014 der Stadt Genthin und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-102
Ö 9.4
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Absatz 6 KVG LSA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-103
Ö 9.5
Erklärung des Einvernehmens der Stadt Genthin zum Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem Landkreis Jerichower Land und der Stadt Genthi

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-105
Ö 9.6
Betreibung der Kindertageseinrichtung „Zwergenland“ in Genthin durch die Elbe- Havel-Werkstätten gGmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-106
Ö 9.7
Sanierungsgebiet "Innenstadt": Verlängerung des Durchführungszeitraums

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-109
Ö 9.8
Kommunale Beteiligung - Förderung der Sanierung der Sport- und Schwimmhalle Genthin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-111
Ö 9.9
Bebauungsplan Nr. 02/92 " Industrie- und Gewerbepark Am Fläming"
Entwurfsauslegung/Abwägung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-112
Ö 10
Informationen zum Haushaltsplan 2021, BE: Frau Zaumseil
 
Ö 11
Berichterstattung der Ausschüsse
 
Ö 12
Berichterstattung des Bürgermeisters
 
Ö 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 13.1
Antrag Fraktion DIE LINKE "Schulungsveranstaltung zur Hauptsatzung und Geschäftsordnung"
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 23
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 24
Schließung der Sitzung