Sitzung
SR GNT/2019-2024/23
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Kreishaus, Plenarsaal
Datum
08.07.2021
Zeit
17:00-21:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Verabschiedung Hr. Schattmann - ehem. Ortsvorsteher Fienerode
 
Ö 4
Verabschiedung Hr. Schmeckies - ehem. Avacon Referent Kommunalmanagement
 
Ö 5
Begrüßung Hr. Birkholz - Avacon Referent Kommunalmanagement
 
Ö 6
Bestätigung der Tagesordnung - öffentlicher Teil
 
Ö 7
Bestätigung der Niederschriften vom 29.04.2021, 20.05.2021 und 25.06.2021 - öffentlicher Teil
 
Ö 8
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 9
Beschlussfassung zu Vorlagen und Anträgen durch den Stadtrat - öffentlicher Teil
 
Ö 9.1
Bestellung nachrückender Mitglieder der Seniorenvertretung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-032/1
Ö 9.2
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Parchen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-173
Ö 9.3
Entscheidung über Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Aufrechterhaltung des Kulturbetriebs im Stadtkulturhaus"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2019-2024/SR-175
Ö 9.4
Aufhebung des Beschlusses Nr. 2019-2024/SR-164 vom 20.05.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-179
Ö 9.5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan " Solarpark Alte Deponie Genthin"
1. Nachtrag städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-043/1
Ö 9.6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Alte Deponie Genthin" Stadt Genthin
Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung der unteren Naturschutzbehörde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-163/1
Ö 9.7
Winterdienst 2021/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

2019-2024/SR-165
Ö 9.8
Schaffung einer projektgebundenen Stelle eines Klimaschutzmanagers (m/w/d) in der Stadt Genthin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-174
Ö 9.9
Widmung der 1. Etage (oberes Geschoss) im Bootshaus und des Außenbereiches am Bootshaus als weiteren Trauungsort

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2019-2024/SR-168
Ö 9.10
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Absatz 6 KVG LSA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-180
Ö 9.11
Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-007/1
Ö 9.12
Antrag "Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Genthin - Analyse und Bewertung"; Fraktion Die Linke

Beschluss: Antrag stattgegeben

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 9.13
"Antrag auf Einleitung eines Abwahlverfahrens des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Genthin gem. § 64 KVG LSA"; Stadtrat Hahn

Beschluss: Antrag nicht stattgegeben

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 
Ö 10
Informationen und Stellungnahmen der Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 10.1
Protokollkontrolle
 
Ö 10.2
TGZ-Jahresbericht zur Wirtschaftsförderungsarbeit zum Rahmenvertrag 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-128
Ö 10.3
Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2022 - Zeitplan

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/Info-140
Ö 10.4
Absage Kartoffelfest 2021

Beschluss: Beschluss nicht erfolgt

2019-2024/SR-156
Ö 11
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil