Sitzung
SR GNT/2019-2024/26
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Genthin, Kreishaus, Plenarsaal
Datum
16.12.2021
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift vom 07.10.2021 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Informationen und Beschlussfassungen zum Haushalt 2022
 
Ö 5.1
Konsequenzen und Risiken eines nicht genehmigungsfähigen Haushaltsentwurfes 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-164
Ö 5.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 18, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

2019-2024/SR-202
Ö 5.3
Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2014 - 2022 der Stadt Genthin für den Zeitraum 2022 bis 2030

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

2019-2024/SR-203
Ö 5.4
Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 523.600 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-204
Ö 6
Beschlussfassung zu Vorlagen und Anträgen durch den Stadtrat - öffentlicher Teil
 
Ö 6.1
Antrag Die Grünen/LWG Fiener - Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst, Kultur,Sport und Sozialem
 
Ö 6.2
Bestätigung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Genthin und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-195
Ö 6.3
Eschenahorn Gröblerstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-196
Ö 6.4
Betreibung der Kindertageseinrichtung "Rasselbande" in Genthin durch das Deutsche Rote Kreuz, Regionalverband Magdeburg-Jerichower Land e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2019-2024/SR-199
Ö 6.5
Einführung einer Satzung über die schadlose Beseitigung des Niederschlagswassers und den Anschluss an die öffentliche Niederschlagswasseranlage für die Einheitsgemeinde Genthin, hier betreffend die Kernstadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

2019-2024/SR-200
Ö 6.6
Erhebung von Gebühren sowie die Kostenerstattung für die Niederschlagswasserentwässerung für die Einheitsgemeinde Genthin, hier betreffend die Kernstadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

2019-2024/SR-201
Ö 6.7
Grundsatzbeschluss Übertragung Stadtratssitzungen (YouTube)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 10, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

2019-2024/SR-214
Ö 7
Informationen und Stellungnahmen der Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 7.1
Protokollkontrolle
 
Ö 7.2
Sitzungskalender 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-168
Ö 8
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 15
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 16
Schließung der Sitzung