Sitzung
HA/2019-2024/33
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
09.12.2021
Zeit
17:00-21:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Informationen und Beschlussfassungen zum Haushalt 2022
 
Ö 4.1
Konsequenzen und Risiken eines nicht genehmigungsfähigen Haushaltsentwurfes 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-164
Ö 4.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022

Beschluss: in den Stadtrat verwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2019-2024/SR-202
Ö 4.3
Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2014 - 2022 der Stadt Genthin für den Zeitraum 2022 bis 2030

Beschluss: in den Stadtrat verwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2019-2024/SR-203
Ö 4.4
Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 523.600 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-204
Ö 5
Beschlussfassung zu Vorlagen und Anträgen durch den Hauptausschuss - öffentlicher Teil
 
Ö 5.1
Antrag Die Grünen/LWG Fiener - Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst, Kultur,Sport und Sozialem

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5.2
Finanzielle Unterstützung der 52. ADAC-Enduro

Beschluss: zurückgezogen

2019-2024/HA-094
Ö 5.3
Bestätigung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Genthin und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-195
Ö 5.4
Betreibung der Kindertageseinrichtung "Rasselbande" in Genthin durch das Deutsche Rote Kreuz, Regionalverband Magdeburg-Jerichower Land e.V.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-199
Ö 5.5
Grundsatzbeschluss Übertragung Stadtratssitzungen (YouTube)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-214
Ö 6
Informationen und Stellungnahmen der Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 6.1
Protokollkontrolle
 
Ö 6.2
Status der Projektleitung zum Jubiläum 850 Jahre Genthin

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-167
Ö 7
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 13
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 14
Schließung der Sitzung