Sitzung
HA/2019-2024/44
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
29.09.2022
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften vom 10.03., 21.04., 05.05., 16.06. und 14.07.2022 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Beschlussfassung zu Vorlagen und Anträgen durch den Hauptausschuss - öffentlicher Teil
 
Ö 5.1
Hundesteuersatzung der Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen mit Änderungsvorschlag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-257
Ö 5.2
Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen mit Änderungsvorschlag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-258
Ö 5.3
Geschäftsordnung für den Stadtrat und seinen Ausschüssen sowie für die Ortschaftsräte der Einheitsgemeinde Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen mit Änderungsvorschlag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2019-2024/SR-259
Ö 5.4
Beantragung Erweiterung des Vereinstages in der Schwimmhalle

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-261
Ö 5.5
Antrag "TGZ Jerichower Land"

Beschluss: Antrag nicht stattgegeben

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/HA-123
Ö 5.6
Antrag "Durchführung einer Veranstaltung "Marktplatz Schule und Kultur"

Beschluss: Antrag stattgegeben

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/HA-124
Ö 5.7
Antrag "Umgestaltung des Ehrenmals Genthin-Wald"

Beschluss: Antrag stattgegeben

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2019-2024/HA-125
Ö 6
Informationen und Stellungnahmen der Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 6.1
Protokollkontrolle
 
Ö 6.2
Rückständige Jahresabschlüsse - Sanktionen

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-222
Ö 6.3
Umstellung der Fachbereichsstruktur

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-225
Ö 7
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 13
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 14
Schließung der Sitzung