Sitzung
SR GNT/2019-2024/47
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Genthin, Lindenhof
Datum
12.10.2023
Zeit
17:00-21:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Paplitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-319
Ö 5
Bestätigung der Niederschriften vom 26.06., 04.07., 27.07. und 17.08.2023 - öffentlicher Teil
 
Ö 6
Anträge vom Ortsbürgermeister Tucheim zum Neubau der Kita
 
Ö 6.1
Antrag „Separate Projekte für Kita und Hort“; Antragsteller Ortsbürgermeister Tucheim

Beschluss: Antrag geändert stattgegeben

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/AT-039
Ö 6.2
Antrag „Aufhebung Beschluss 2019-2024/SR-242“; Antragsteller Ortsbürgermeister Tucheim

Beschluss: Antrag stattgegeben

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/AT-040
Ö 6.3
Antrag „Haushaltsanmeldung 2024 für Neubau Kita“; Antragsteller Ortsbürgermeister Tucheim

Beschluss: Antrag stattgegeben

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/AT-041
Ö 6.4
Antrag „Haushaltsanmeldung 2024 für Neubau Hort“; Antragsteller Ortsbürgermeister Tucheim

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2019-2024/AT-042
Ö 6.5
Antrag „Haushaltsanmeldung 2024 für Abrisskosten“; Antragsteller Ortsbürgermeister Tucheim

Beschluss: Antrag stattgegeben

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

2019-2024/AT-043
Ö 7
Beauftragung einer Rechtsanwaltskanzlei zur Beratung und Unterstützung bei der vollständigen Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit der Stadt Genthin - DOMBERT Rechtsanwälte Part mbB

Beschluss: Beschluss nicht erfolgt

2019-2024/SR-322
Ö 8
Antrag "Beauftragung Rechtsanwalt Rasch - Folgen des Nichtaufstellens des Haushaltes 2023"; Antragsteller: CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

2019-2024/AT-037
Ö 9
Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz, Projektidee: "naturnahe Entwicklung Volkspark Genthin"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-320
Ö 10
Berufung der Stadtwahlleiterin und der stellvertretenden Stadtwahlleiterin

Beschluss: zurückgezogen

2019-2024/SR-324
Ö 11
Antrag auf Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Einheitsgemeinde "Stadt Genthin" vom 08. Mai 2014 (2009-2014/SR-366/1); Antragsteller: Seniorenvertretung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/AT-044
Ö 12
Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss 2019-2024/AT-030 vom 17.08.2023; Resolution an den Bundeskanzler Olaf Scholz

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-268
Ö 12.1
Antrag "Resolution des Stadtrates der Stadt Genthin"; Antragsteller: CDU-Fraktion - erneute Beschlussfassung nach § 65 Abs 3 Satz 5 KVG LSA

Beschluss: Antrag stattgegeben

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

2019-2024/AT-030/1
Ö 13
Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 17.08.2023 zur Akteneinsicht in den Bericht der unvermuteten Kassenprüfung vom 19.06.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-269
Ö 13.1
Antrag "Akteneinsicht in den Bericht "Unvermutete örtliche Kassenprüfung gemäß § 136 i.V.m. § 138 Abs. 2 und § 140 Abs. 1 Nr. 4 KVG LSA" vom 19.06.2023; Antragsteller: Stadtrat Feuerherdt - erneute Beschlussfassung nach § 65 Abs 3 Satz 5 KVG LSA

Beschluss: Antrag stattgegeben

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/AT-036
Ö 14
Informationen der Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 29
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 30
Schließung der Sitzung