Sitzung
SR GNT/2019-2024/48
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Genthin, Lindenhof
Datum
24.10.2023
Zeit
17:00-18:45 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Antrag "Kontaktaufnahme zur Kommunalaufsicht bzgl. Überlastungsanzeige des Hauptverwaltungsbeamten"; Antragsteller Stadtrat Nitz
Beschluss: Antrag stattgegeben Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
Ö 5 | Berufung der Stadtwahlleitung und der stellvertretenden Stadtwahlleitung
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | 2019-2024/SR-326 | |
Ö 6 | Beschlussfassungen zur Beratung und Unterstützung bei der vollständigen Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit der Stadt Genthin - Beauftragung DOMBERT Rechtsanwälte | ||
Ö 6.1 | Ausschreibungsverfahren und rechtliche Begleitung bei der Erststellung ausstehender Jahresabschlüsse
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2019-2024/SR-329 | |
Ö 6.2 | Unterstützung bei der anstehenden Haushaltsplanaufstellung unter Einbeziehung der Kommunalaufsicht
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2019-2024/SR-330 | |
Ö 6.3 | Unterstützung bei Personalangelegenheiten, wie Begleitung von Stellenbesetzungsverfahren inkl. rechtlichen Prüfungen
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2019-2024/SR-331 | |
Ö 6.4 | Unterstützung bei der Aufstellung eines Personalentwicklungskonzepts gemeinsam mit der Verwaltung
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2019-2024/SR-332 | |
Ö 6.5 | Unterstützung bei der Einrichtung eines internen Kontrollsystems (IKS) gemeinsam mit der Verwaltung unter Einbeziehung Rechnungsprüfungsamt
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2019-2024/SR-333 | |
Ö 7 | Informationen der Verwaltung - öffentlicher Teil | ||
Ö 8 | Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil | ||
Ö 12 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung | ||
Ö 13 | Schließung der Sitzung |