Sitzung
SR GNT/2019-2024/55
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
07.05.2024
Zeit
17:15-19:18 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften der Sitzungen vom 29.02., 12.03., 04.04. und 09.04. - öffentlicher Teil | ||
Ö 5 | Beschlussfassung zu Vorlagen und Anträgen durch den Stadtrat - öffentlicher Teil | ||
Ö 5.1 | Neufassung der Gebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr Genthin
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2019-2024/SR-360 | |
Ö 5.2 | Zahlung einer Fachkräftezulage - Hauptamtsleiter (m/w/d)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2019-2024/SR-362 | |
Ö 5.3 | Zahlung einer Fachkräftezulage - Fachbereichsleiter Finanzen (m/w/d)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2019-2024/SR-363 | |
Ö 5.4 | Antrag "Beauftragung einer Anwaltskanzlei für die Unterstützung des Stadtrates bei Auseinandersetzungen des Stadtrates in kommunalrechtlichen Fragen mit dem Bürgermeister"; Antragsteller: CDU-Fraktion
Beschluss: Antrag stattgegeben Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2019-2024/AT-052 | |
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen - öffentlicher Teil | ||
Ö 6.1 | Kommunalwahlen 2024 - Wahl der Ortsvorsteherin/ des Ortsvorstehers Ortschaft Paplitz
Beschluss: Kenntnis genommen | 2019-2024/Info-288 | |
Ö 7 | Aktueller Sachstand und Entwicklungstendenzen im Zusammenhang mit der Problematik Tourismusverein und Stadt Genthin | ||
Ö 8 | Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil | ||
Ö 13 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung | ||
Ö 14 | Schließung der Sitzung |