Sitzung
HA/2019-2024/47
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
01.12.2022
Zeit
17:00-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift vom 17.11.2022 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Beschlussfassung zu Vorlagen und Anträgen durch den Hauptausschuss - öffentlicher Teil
 
Ö 5.1
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Genthin (Hebesatzsatzung)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2019-2024/SR-273
Ö 5.2
Haushaltssatzung 2023

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2019-2024/SR-274
Ö 5.3
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Genthin über die Erhebung von Verwaltungskosten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-277
Ö 5.4
Beteiligung an der Pareyer Wohnungsbaugesellschaft mbH

Beschluss: empfohlen mit Änderungsvorschlag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-275
Ö 5.5
Legitimation des Vertreters in der Verbandsversammlung des TAV am 08.12.2022 - Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/HA-135
Ö 5.6
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-282
Ö 5.7
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gladau

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-283
Ö 5.8
Sitzungskalender der Gremien des Stadtrates für das Jahr 2023

Beschluss: zurückgezogen

2019-2024/SR-276
Ö 6
Informationen der Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 14
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 15
Schließung der Sitzung