Einwohnerfragestunde

Eröffnung der Sitzung

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung

Feststellung Beschlussfähigkeit

Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung

Bestätigung und Kontrolle der Niederschrift ÖT vom 20.11.2008 sowie 5.2.2009

Öffentliche Vorlagen

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009

Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern aus der VGem ESF an Grundschulen der Stadt Genthin

Ausbau des Elbe-Havel-Kanals - Vereinbarungen mit dem Bund zur Planung und Durchführung der Anpassungen städtischer Anlagen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Burger Straße" - Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Burger Straße" OT Parchen - Beschluss Durchführungsvertrag

Bebauungsplan Nr. 106 "Industriegebiet Nord" - Beschluss zur Behandlung der Anregungen und Änderungen des Planentwurfes der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4, Abs. 1 und 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung nach § 4a, Abs. 3 BauGB i.V. m. § 3 Abs. 2 BauGB

Vereinbarung zur Betreuung auswärtiger Kinder in Kitas der VGem mit der Einheitsgemeinde Elbe-Parey und VGem Elbe-Stremme-Fiener

Beschlussfassung des Stadtrates über die Rang- und Reihenfolge der in den Mitgliedsgemeinden der VGem nach Eingemeindung vorrangig zu realisierenden Investitionsvorhaben

Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen im OT Mützel

Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit der polnischen Stadt Radlin

Bestätigung des Ortswappens für den Ortsteil Mützel

Energiekosteneinsparung, Straßenbeleuchtung

Berichterstattung der Ausschüsse

Berichterstattung des Bürgermeisters

Anträge, Anfragen, Anregungen

BÜ90/GRÜNE - Antrag zur Bestandsanalyse in Altenplathow mit ergebnisorientierter Problemanalyse

CDU - Antrag zur Vorfahrtsregelung an der Wasserturmkreuzung

SPD - Antrag zur Ausschreibung der Gastronomie in der Sport- und Schwimmhalle