Sitzung
HA/2014-2019/11
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
16.06.2016
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Feststellung Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö
Bekanntgabe Mitwirkungsverbot
 
Ö 5
Öffentliche Vorlagen
 
Ö 5.1
Flurneuordnungsverfahren "Fiener Bruch", Übernahme und Unterhaltung gemeinschaftlicher und öffentlicher Anlagen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-138
Ö 5.2
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Genthin (Hebesatzsatzung)

Beschluss: nicht empfohlen

2014-2019/SR-139
Ö 5.3
Verlängerung des Vertrages zur Förderung des Stadtkulturhauses bis zum 31.12.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/HA-047/1
Ö 5.4
Erklärung des Einvernehmens der Stadt Genthin zum Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem Landkreis Jerichower Land und den freien Trägern von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Genthin für das Jahr 2016

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

2014-2019/SR-142
Ö 5.5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2014-2019/SR-143
Ö 5.6
Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2014-2022 Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen mit Änderungsvorschlag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2014-2019/SR-146
Ö 5.7
2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-147
Ö 5.8
1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-148
Ö 5.9
Straßenreinigungssatzung und Straßenreinigungsgebührensatzung für die Stadt Genthin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-149
Ö 5.10
Umsetzung des flächendeckenden Breitbandausbaus in Kooperation mit dem Landkreis Jerichower Land

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2019/SR-152
Ö 5.11
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2014-2019/HA-039/1
Ö 6
Informationen/Informationsvorlagen
 
Ö 6.1
Änderung der Erfassung und des Einsammeln des Laubes der Straßenbäume

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2019/Info-125
Ö 6.2
Kindertageseinrichtungen in der Stadt Genthin in freier Trägerschaft
 
Ö 7
Anträge, Anfragen, Anregungen
 
Ö 12
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 13
Schließung der Sitzung