Sitzung
SR GNT/2019-2024/25
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Genthin, Kreishaus, Plenarsaal
Datum
07.10.2021
Zeit
17:00-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift vom 12.08.2021 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Beschlussfassung zu Vorlagen und Anträgen durch den Stadtrat - öffentlicher Teil
 
Ö 5.1
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Altenplathow

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-184
Ö 5.2
Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-006/3
Ö 5.3
850 Jahrfeier – Festlegungen und weitere Verfahrensweise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

2019-2024/SR-133/2
Ö 5.4
Änderung der Schulbezirke

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 20, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-169
Ö 5.5
Bebauungsplan "Buchenweg" in der Stadt Genthin - Vorentwurf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-186
Ö 5.6
6. Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Stadt Genthin - Vorentwurf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-187
Ö 5.7
Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art "850-Jahr-Feier" der Einheitsgemeinde Stadt Genthin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-188
Ö 5.8
Studie zur Aufwertung der historischen Parkanlage "Genthiner Volkspark"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-189
Ö 5.9
Verfassungsbeschwerde gegen § 12 Absatz 1 Zensusausführungsgesetz LSA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-190
Ö 6
Informationen und Stellungnahmen der Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 6.1
Protokollkontrolle
 
Ö 6.2
Verfahrensweise zum Beschluss der Hauptsatzung der Stadt Genthin

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-155
Ö 6.3
Änderung Fraktionsvorsitz SPD/Wählergemeinschaft Altenplathow

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-158
Ö 6.4
Mandatsniederlegung Ortschaftsrat Tucheim

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-159
Ö 7
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 7.1
Antrag CDU-Fraktion; B-Plan Wohngebiet Uhlandstraße
 
Ö 13
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 14
Schließung der Sitzung