Sitzung
HA/2019-2024/35
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal Genthin
Datum
10.02.2022
Zeit
17:00-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschriften vom 25.11.2021, 09.12.2021 und 20.12.2021 - öffentlicher Teil
 
Ö 7
Beschlussfassung zu Vorlagen und Anträgen durch den Hauptausschuss - öffentlicher Teil
 
Ö 7.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 - 2. Fassung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsvorschlag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2019-2024/SR-202/1
Ö 7.2
Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2014 - 2022 der Stadt Genthin für den Zeitraum 2022 bis 2030 - 2. Fassung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2019-2024/SR-203/1
Ö 7.3
850 Jahrfeier - Programm

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/HA-099
Ö 7.4
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Paplitz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-218
Ö 7.5
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst, Kultur, Sport und Sozialem

Beschluss: empfohlen mit Änderungsvorschlag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-219
Ö 7.6
Erklärung des Einvernehmens über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-221
Ö 7.7
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mützel

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-222
Ö 7.8
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mützel

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-223
Ö 7.9
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Genthin (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-226
Ö 7.10
Entlastung des Aufsichtsrates der SWG mbH für 2020

Beschluss: Abstimmung nicht erfolgt

2019-2024/SR-216
Ö 7.11
Verwendung des Jahresergebnisses der SWG mbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: Abstimmung nicht erfolgt

2019-2024/SR-217
Ö 8
Informationen und Stellungnahmen der Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 8.1
Protokollkontrolle
 
Ö 8.2
Vergabe - Aufnahme Darlehen in Höhe von 523.600 €

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-174
Ö 8.3
Tourismusverein Genthin, Jerichow, Elbe-Parey e.V. - Mitgliedsbeitrag

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.4
Waschmittelmuseum Genthin

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-182
Ö 9
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 15
Schließung der Sitzung