Sitzung
SR GNT/2019-2024/40
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Genthin, Lindenhof
Datum
02.03.2023
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften vom 28.11.2022, 30.11.2022, 15.12.2022 und 26.01.2023 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Feststellende Beschlüsse
 
Ö 5.1
Wahl des/der Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2019-2024/SR-004/1
Ö 5.2
Verteilung der Vorsitze der Ausschüsse - Bestätigung der Vorsitzenden nach Meldung durch Fraktionen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-005/3
Ö 5.3
Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-006/6
Ö 5.4
Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-007/5
Ö 5.5
Benennung von Vertretern der Stadt Genthin im Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft Genthin mbH (SWG) - Ab- und Einberufung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-010/1
Ö 5.6
Zeitweiliger Ausschuss zur medizinischen Versorgung für Genthin - Besetzung des Ausschusses

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/SR-073/1
Ö 5.7
Überprüfung kommunaler Mandatsträger und Wahlbeamter nach §§ 20 und 21 Stasiunterlagengesetz
Hier: Förmlicher Beschluss zur Besetzung des Stasi-Sonderausschusses

Beschluss: zurückgestellt (erneute spätere Behandlung)

2019-2024/SR-093/1
Ö 6
Beschlussfassung zu Vorlagen und Anträgen durch den Stadtrat - öffentlicher Teil
 
Ö 6.1
Haushaltssatzung 2023 - 3. Fassung

Beschluss: zurückgezogen

2019-2024/SR-293
Ö 6.2
Liegenschaften - Gebietsänderungsvertrag nach § 17 ff KVG mit der Stadt Jerichow

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-286
Ö 6.3
Erklärung des Einvernehmens über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2019-2024/SR-288
Ö 6.4
Antrag "Neubau Kita Tucheim" - Antragsteller Ortsbürgermeister Tucheim

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019-2024/AT-018
Ö 6.4.1
Stellungnahme zum Antrag "Neubau Kita Tucheim" - 2019-2024/AT-018

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/STN-008
Ö 6.5
Antrag "Finanzierungsmöglichkeiten Neubau Kindertagesstätte Tucheim" - Antragsteller: Ortsbürgermeister Tucheim

Beschluss: Antrag stattgegeben

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

2019-2024/AT-019
Ö 6.6
Antrag "Kooperationsvereinbarung mit der EG Parey zum Radwegebau" - Antragsteller: CDU-Fraktion

Beschluss: Antrag stattgegeben

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/AT-020
Ö 7
Beschlussfassungen zur Pareyer Wohnungsbaugesellschaft mbH
 
Ö 7.1
Stellungnahme zu Beschlussvorlagen 2019-2024/SR-290, 291 und 292

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/STN-007
Ö 7.2
Niederschlagung der Forderung gegenüber der PWGmbH aus der Übernahme des Kapitaldienstes für die Altschulden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-290
Ö 7.3
Haftungsentlassung der PWGmbh aus dem Altschuldendarlehen bei der DKB mit der Darlehensnummer: 6707645740

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-2024/SR-291
Ö 7.4
Übernahme einer Kommunalbürgschaft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2019-2024/SR-292
Ö 8
Informationen der Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 8.1
Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende - Aktualisierung nach Ausscheiden von Stadträten

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-001/1
Ö 8.2
Umsetzung des Projektvorhabens "Marktplatz, Kinder, Kultur und Regio-Partner"

Beschluss: Kenntnis genommen

2019-2024/Info-248
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung - öffentlicher Teil
 
Ö 14
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 15
Schließung der Sitzung