Sitzung
02/2004-2009/SR GNT
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Rathaussitzungssaal
Datum
23.09.2004
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2.1
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
 
Ö 2.2
Feststellung Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung und Kontrolle der Niederschrift ÖT der vorhergehenden Sitzung
 
Ö 5
Öffentliche Vorlagen
 
Ö 6
Hauptsatzung der Stadt Genthin - Beitrittsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-015/04-09/SR/1
Ö 6.1
Beschluss über die Jahresrechnung 2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

B-022/04-09/SR
Ö 6.2
Erlass einer Hebesatzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

B-023/04-09/SR
Ö 6.3
Beratung und Bestätigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

B-028/04-09/SR
Ö 6.4
Brandenburger Straße 2. BA, Verpflichtungsermächtigung Haushalt 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

B-030/04-09/SR
Ö 6.5
Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

B-024/04-09/SR
Ö 6.6
Neuwahl der Schiedspersonen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-025/04-09/SR
Ö 6.7
Naturpark Fläming, kommunale Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-026/04-09/SR
Ö 6.8
Friedhofsgebührensatzung- Ergänzung des Tarifs für die Ortsteile Parchen und Wiechenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

B-029/04-09/SR
Ö 6.9
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung/Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Gartenweg Durchführung der Kostenspaltung für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

B-020/04-09/SR
Ö 6.10
Straßenbeleuchtung Fienerstraße in Genthin , OT Fienerode - Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung/Verbesserung der Straßenbeleuchtung - Durchführung der Kostenspaltung für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

B-033/04-09/SR
Ö 6.11
Erwerb eines Rüstwagens RW/DIN 14555

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

B-034/04-09/SR
Ö 6.12
Berufung sachkundiger Einwohner

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-031/04-09/SR
Ö 6.13
Bestätigung der Wahlen des Ortsbürgermeisters Fienerode sowie der Stellvertreter der OBM Fienerode, Parchen und Mützel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-032/04-09/SR
Ö 6.14
Benennung Vertreter für den TAV Stellvertreter für den Vertreter in der Verbandsversammlung des TAV Genthin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-035/04-09/SR
Ö 6.15
Benennung der Mitglieder des Stadtrates für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Genthin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 6

B-036/04-09/SR
Ö 6.16
Neubau Verkaufs- und Gewerbeeinrichtung Bergzower Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-037/04-09/SR
Ö 6.17
Aufstellungsbeschluss einfacher B-Plan Nr. 104 - Gewerbegebiet "Bergzower Straße"

Beschluss: zurückgezogen

B-038/04-09/SR
Ö 6.18
Veränderungssperre für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen einfachen B-Plans Nr.104 "Gewerbegebiet - Bergzower Straße"

Beschluss: zurückgezogen

B-039/04-09/SR
Ö 9
Anträge, Anfragen, Anregungen