Sitzung
18/2004-2009/SR GNT
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Genthin, Rathaus-Sitzungssaal
Datum
22.02.2007
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2.1
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
 
Ö 2.2
Feststellung Beschlussfähigkeit / Verpflichtung eines neuen Mandatsträgers
 
Ö 3
Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung und Kontrolle der Niederschrift ÖT der Sitzungen vom 28.09., 19.10. und 30.10.2007
 
Ö 5
Öffentliche Vorlagen
 
Ö 5.1.4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2007
B-214/04-09/SR
Ö 5.3
3. Änderung Flächennutzungsplan - Billigung des Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -
B-207/04-09/SR
Ö 5.4
Baulastübernahme von gemeinsamen Rad/Gehwegen entlang der B1
B-199/04-09/SR
Ö 5.5
Änderung der Konzessionsabgabeverordnung (KVA) durch Neufassung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) Auswirkungen auf kommunale Strom- und Gaslieferungsverträge
B-204/04-09/SR
Ö 5.6
Satzung über die Benutzung von Kita-Einrichtungen in Trägerschaft der Stadt Genthin
B-205/04-09/SR
Ö 5.7
Gebührensatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Genthin
B-206/04-09/SR
Ö 5.8
Bebauungsplan Nr. 105 "Industriepark Ost" - Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss
B-208/04-09/SR
Ö 5.9
Benutzungsordnung von Sportstätten der Stadt Genthin
B-212/04-09/SR
Ö 5.10
Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten der Stadt Genthin
B-213/04-09/SR
Ö 5.11
Ermächtigung zur Umschuldung kommunaler Darlehen
B-215/04-09/SR
Ö 5.12
Antragstellung an den Bund zur Förderung und Schaffung kanalbegleitender Radwege Elbe-Havel-Kanal
B-216/04-09/SR
Ö 5.13
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung für die Stadt Genthin und Ortsteile
B-217/04-09/SR
Ö 5.14
Änderung der Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten für die Stadt Genthin und Ortsteile (Sondernutzungssatzung der Stadt Genthin)
B-218/04-09/SR
Ö 5.15
Erhebung v. Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung/Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Straße Sandberg im OT Parchen Die Kostenspaltung für die gesonderte Abrechnung der Straßenbeleuchtung wird bestätigt.
B-219/04-09/SR
Ö 5.16
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung/Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Kirchstraße im OT Parchen Die Kostenspaltung für die gesonderte Abrechnung der Straßenbeleuchtung wird bestätigt.
B-220/04-09/SR
Ö 5.17
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung/Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Parkstraße im OT Parchen Durchführung der Kostenspaltung für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung
B-221/04-09/SR
Ö 5.18
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Genthin und der Gemeinde Roßdorf
B-222/04-09/SR
Ö 5.19
Berufung einer stellvertretenden Stadtwahlleiterin
B-223/04-09/SR
Ö 5.20
Mandatsänderung im Stadtrat der Stadt Genthin
B-225/04-09/SR
Ö 5.21
Abschluss eines "Vertrag über den Neubau eines Infrastrukturanschlusses"
B-226/04-09/SR
Ö 6
Berichterstattung der Ausschüsse
 
Ö 7
Berichterstattung des Bürgermeisters
 
Ö 8
Anträge, Anfragen, Anregungen