Sitzung
20/2004-2009/SR GNT
Mandant
Stadt Genthin
Gremium
Stadtrat der Stadt Genthin
Raum
Genthin, Sitzungssaal im Rathaus Genthin
Datum
24.05.2007
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2.1
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
 
Ö 2.2
Feststellung Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung und Kontrolle der Niederschrift ÖT der vorhergehenden Sitzung
 
Ö 5
Öffentliche Vorlagen
 
Ö 5.1
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung/Verbesserung des Straßenkörpers in der Dorfstraße in der Ortslage des Ortsteiles Wiechenberg - Durchführung der Kostenspaltung für die Teileinrichtung Straßenkörper -
B-229/04-09/SR
Ö 5.2
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung/Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Birkheide Durchführung der Kostenspaltung für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung
B-230/04-09/SR
Ö 5.3
Antrag nach §§ 4 und 8 BlmSchG für die Errichtung der Hygienisierung in der Speiseresteaufbereitungsanlage und Errichtung einer Biogasanlage für die SARIA Bio-Industries GmbH, NL Genthin, Rauhes Gehege 1, in der Gemarkung Mützel Hier: Prüfung der planungsrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB
B-233/04-09/SR
Ö 5.4
3. Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Stadt Genthin/ Behandlung der Anregungen und Wirksamkeitsbeschluss
B-234/04-09/SR
Ö 5.5
Bebauungsplan Nr. 105 "Industriepark Ost" Beschluss zur Behandlung der Anregungen und Änderung des Planentwurfes der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB i.V. m. § 3 Abs. 2 BauGB
B-235/04-09/SR
Ö 5.6
Gründung eines Jugendparlaments in der Stadt Genthin
B-238/04-09/SR
Ö 5.7
Grundsätzlicher Standpunkt des Stadtrates zur Errichtung von Biogasanlagen
B-239/04-09/SR
Ö 5.8
Backhaus Mützel, Aufhebung Sollstellung HH 2007
B-241/04-09/SR
Ö 6
Berichterstattung der Ausschüsse
 
Ö 7
Berichterstattung des Bürgermeisters
 
Ö 8
Anträge, Anfragen, Anregungen
 
Ö 8.1
Antrag der CDU-Fraktion zur Bildung einer Stiftung
 
Ö 8.2
Schiffsanleger Elbe-Havel-Kanal
 
Ö 8.3
Bürgerinitiative Werderstraße - Investitionsmaßnahme der Sokratec GmbH
 
Ö 8.4
Sitzungskalender 2007
 
Ö 8.5
Straßenmarkierungsmaßnahmen